Heute bis 2030

Die sozialistische Wirtschaftsführung auf dem Karibikstaat hat ausgedient. Der Prozess der “Öffnung” und Privatisierung nimmt immer ausgeprägtere Erscheinungsformen an. Lange standgehalten hat er, der kubanische Sozialismus und seine sozialromantischen Auswüchse haben ja auch etwas an sich, der Sozialismus als solcher ist aber schon lange überlebt. Es war nur eine Frage der Zeit.

Dieses, von der bürgerlichen Welt geprägte Bild, genießt eine erschreckende Omnipräsenz in der Berichterstattung über Kuba. “Jetzt nochmal schnell nach Kuba, bevor alles anders ist”, ist eine vielgehörte Floskel die sich in der westlichen Welt antreffen lässt. Wer sich jedoch mit den ökonomischen Prozessen auf Kuba weiterführend beschäftigt, merkt schnell, dass es sich bei diesem Bild um groben Unfug handelt. Doch wie sieht nun die Zukunft des kubanischen Sozialismus aus? Veränderungen gibt es ja zu Häuf. Welchen Weg wird Kuba also beschreiten?

Einen Blick in die Zukunft zu wagen ist immer ein heikles Unterfangen. Auch wenn sich die Entwicklungen im Sozialismus planen lassen, gezielt von der Gesellschaft und den gewählten Gremien in Angriff genommen und durchgeführt werden können, lässt sich etwa das Aufkommen sozialpolitischer Momente, die spontan entstehen und Notwendigkeiten zur Anpassung der Entwicklungspläne erzeugen, nur schlecht voraussehen. Weitaus unvorhersehbarer sind jedoch Entwicklungen im Außenhandel, die die Ressourcen für die eigenen Entwicklungspläne gefährden können – wie jüngst etwa bei den Handelsbeziehungen mit Venezuela. So bewusst die Wirtschaft im Sozialismus gelenkt werden kann, so spontan entwickelt sie sich im kapitalistischen Ausland und “Was die Weltwirtschaft angeht, so ist sie verflochten” (Kurt Tucholsky) – dessen Auswirkungen kann sich auch der sozialistische Inselstaat nicht entziehen. Trotz alledem möchte ich in diesem Text versuchen anhand von Analysen und Entwicklungsplänen eine Vision zu skizzieren, wie sich Kuba bis zum Jahre 2030 ökonomisch entwickeln wird, nicht zuletzt, um den hiesigen deutschen Medien und ihrem erzeugten Bild der Öffnung und Eingliederung Kubas in die kapitalistischen Verhältnisse, des ominösen Scheiterns des Sozialismus, entgegenzuwirken.

Marino Murillo, Vorsitzender der Kommission zur Umsetzung und Entwicklung der vom VI. Parteitag beschlossenen Leitlinien, ist bei dieser Frage der Hauptprotagonist. In einer Rede vor dem kubanischen Parlament lieferte er bereits 2013 eine ausdifferenzierte Analyse der Wirtschaft und daraus schlussfolgernde Entwicklungspläne für die Zukunft. Die wichtigsten Inhalte waren dabei folgende:

• Kuba durchläuft gerade keine Phase der Privatisierung, der Kern des neuen Modells wird weiterhin das gesellschaftliche Eigentum an den wesentlichen Produktionsmitteln beinhalten, es soll kein Wechsel der Eigentumsverhältnisse stattfinden, sondern es geht viel mehr um die effizientere Verwaltung des staatlichen Eigentums und die Entfesselung der Produktivkräfte in diesem Sektor.
• Das neue Wirtschaftsmodell wird neue Formen nicht-staatlicher Eigentumsverwaltung anerkennen und fördern, dazu zählen vor allem Joint-Ventures, selbstständige Beschäftigte und Kooperativen. Obwohl die kubanische Wirtschaft künftig durch eine Vielzahl von Akteuren geprägt sein wird, kommt den Staatsunternehmen weiterhin eine dominierende Rolle zu. Dies betonte Murillo an mehrfacher Stelle.
• Die Planung bleibt künftig das bestimmende Prinzip der Wirtschaft, wird sich jedoch stärker auf die makroökonomischen Gleichgewichte konzentrieren und sich aus dem Mikromanagement zurückziehen. Es wird ein Mittelweg gesucht, der die zentrale Rolle der Planung für die Wirtschaft erhält und gleichzeitig Platz für Marktbeziehungen lässt sowie den Markt an sich anerkennt. Das Klima, in dem die staatlichen Unternehmen heute operieren, wird sich ebenfalls verändern. Es soll eine effizientere Umgebung geschaffen werden, in welcher die Unternehmen ihren eigentlichen Aufgaben besser nachkommen können. Es kommen andere Methoden der Einkommensverteilung innerhalb der Wirtschaftseinheit zum Einsatz.
• Was ist “wohlhabender und nachhaltiger Sozialismus”? Murillo erklärt: “Wohlstand bezieht sich auf den Grad der Zufriedenheit der Menschen. Nachhaltigkeit bezeichnet die Fähigkeit, dieses Modell wirtschaftlich, genauso wie auf sozialem und ökologischem Gebiet, zu erhalten und zu entwickeln – denn was sich nicht entwickelt, kann sich nicht erhalten.”
• Es sollen künftig neben den Jahresplänen auch langfristige Entwicklungspläne zur Lösung struktureller Probleme der Wirtschaft konzipiert werden. Solche Probleme können laut Murillo nicht durch freiwillige Initiative Einzelner oder kurzfristige Planung gelöst werden, sondern müssen in einem Entwicklungsplan mit konkreten Zielstellungen ausgedrückt werden. (Ein solcher Plan ist erstmals 2016 auf dem VII. Parteikongress der PCC beschlossen worden. Auf diesen werde ich mich im späteren Verlaufe des Textes genauer beziehen.)
• Künftig soll ein Gleichgewicht zwischen Staatsausgaben und ihrer Gegenfinanzierung gefunden werden, denn wenn alles mit Primärmitteln (damit sind wahrscheinlich die von den Banken direkt ausgegebenen Geldmittel gemeint) bezahlt wird, so Murillo, entsteht Inflation. Wenn also über das Haushaltsdefizit gesprochen wird, müssen auch gleichzeitig seine Gegenfinanzierung und mögliche Effekte auf die Preise und andere Bereiche der Wirtschaft erörtert werden.
• Die Gegenfinanzierung erfolgt immer durch öffentliche Schulden, die zurückgezahlt werden müssen. Daher ist es notwendig, die Höhe und Struktur der Staatsverschuldung in Relation zum BIP zu betrachten: ob sie durch Investitionen in die Infrastruktur oder durch laufende Kosten hervorgerufen wird. Investitionen müssen zur Steigerung der Staatseinnahmen beitragen und effektiver geplant werden. Die Öffentlichkeit muss stärker über die Staatsverschuldung und ihre Struktur informiert werden, und auch über die enormen Subventionen die der Staat derzeit aufwendet.
• Die Wirtschaft wird stärker mit monetären und makroökonomischen Instrumenten gelenkt werden, nicht mit administrativen Mitteln. Diese müssen stärker mit dem Plan verknüpft werden. Auch der Staatshaushalt soll eine direkte Verknüpfung mit dem Plan erhalten.
• Bis auf kommunale Ebene sollen schrittweise Indikatoren zur Planung des Haushalts und Lenkung der Wirtschaft entwickelt werden, hierfür sieht Murillo eine lange Vorbereitungszeit.
• Die Ausgabenkontrolle soll vertieft werden. Es gibt hierfür viele Reserven, wie geplante Investitionen oder lagernde Ausrüstungen die schlichtweg nicht funktionieren. Bei den letzteren helfen Wartungen und kleinere Investitionen.

In seiner zukünftigen Gestalt versucht das kubanische System also vor allem Elemente moderner Betriebswirtschaft und Wirtschaftsführung mit einem überschaubaren, nicht-staatlichen Sektor zu verbinden. Auch wenn nicht in Aussicht steht, dass Kuba sowie China die “rote Linie” großflächiger Privatisierung überschreitet, hat die “klassisch”-sozialistische Wirtschaftslenkung, wie man sie aus der Sowjetunion kannte und bis heute in Kuba zum Einsatz kommt, mittelfristig ausgedient. Hierbei handle es sich um eine so genannte “Tonnenideologie”, welche sich vor allem an quantitativen Kennziffern und Mikroplanungen orientiert. Mit der indirekten Steuerung über Anreizsysteme werde der Staatshaushalt entlastet und die Unternehmen zu mehr Effizienz gezwungen. Disproportionen, also ungleiche Entwicklungen einzelner Wirtschaftsbereiche, wie sie in Kuba häufig vorkommen (zum Beispiel extrem profitabler Tourismussektor bei gleichzeitig veralteter und subventionierter Industrie) können dann mit Hilfe langfristig angelegter und sorgsam ausbalancierter Wirtschaftspolitik durch die Förderung rückständiger Bereiche überwunden werden. Der Staat behält dabei die Kontrolle über die Unternehmen, überlässt ihnen allerdings die Detailarbeit im Alltagsgeschäft, um sich so verstärkt auf die Makrosteuerung der Volkswirtschaft konzentrieren zu können. Auf lange Sicht wird dabei die Belebung des Binnenmarktes und die Stärkung der kubanischen Kaufkraft eine Rolle spielen, um die Löhne auf ein realistisches Niveau anzuheben.

Zur effizienteren Nutzung der zur Verfügung stehenden Mittel können staatliche Unternehmen außerdem inzwischen beispielsweise Ressourcenüberschüsse von anderen, auch nicht-staatliche Unternehmen, sowie Lagerkapazitäten und Parkplätze mieten. Derartige Kooperationen, auch mit dem nicht-staatlichen Sektor, können nun auch ohne Genehmigung “von oben” getroffen werden.

Die wichtigsten Aspekte auf dem Weg zum neuen kubanischen Wirtschaftssystem hat der kubanische Ökonom Joaquin Infante knapp und treffend konkretisiert: Einsparungen, Exportsteigerung, Importsubstitution, sowie Kostenanalyse und finanzielle Anreize für Unternehmen und deren Angestellte. Das Land geht also den beschwerlichen aber nachhaltigen Weg, eine langsame Wiederbelebung und Rekapitalisierung der staatlichen Firmen einzuleiten.

Klar steht, dass Kuba sich nicht ausverkaufen will, sondern vor dem Vertragsabschluss den volkswirtschaftlichen Nutzen und die Langzeitfolgen jedes einzelnen Projektes prüft, was Zeit in Anspruch nimmt.

Auch in dem, auf dem VII. Parteikongresses der PCC 2016 und allen weiteren politischen Ebenen diskutierten Papier “Konzeptualisierung der sozialistischen Entwicklung des ökonomischen und sozialen Models Kubas”/“Nationaler ökonomischer und sozialer Entwicklungsplan bis 2030: Vorschlag einer Vision für die Nation, strategische Achsen und Sektors”, ließ sich klar die gleiche Stoßrichtung erkennen. Durch die gewonnenen Erkenntnisse der Experimente und Funktionalitätsproben der Reformbeschlüsse der “Lineamientos” des VI. Parteikongresses von 2011 gelang es nun der Partei den Langzeitentwicklungsplan zu konkretisieren. Eben jener Plan wurde anschließend über 6 Monate in allen Universitäten, Schulen, Nachbarschaftsverbänden, “Nucleos” der Partei im Betrieb – in allen gesellschaftlichen Gremien diskutiert, kritisiert und gegebenenfalls wurden Änderungsvorschläge eingereicht. Die gesamte Bevölkerung hat an diesem Dokument rege mitgewirkt und mitentschieden, wie sich ihr Land bis 2030 entwickeln soll. Unter dem generellen Motto auf eine unabhängige, souveräne, sozialistische, demokratische, wohlhabende und nachhaltige Nation hinzuarbeiten haben sich wieder vor allem folgende Bestrebungen und Ziele manifestiert:

• Abschaffung des “Zweiwährungssystems” zugunsten des CUP (Analyse in Teil 3)
• Entfesselung der Produktivkräfte durch eine Dezentralisation der Planung, wobei eine angemessene Balance zwischen Zentralisation und Dezentralisation gefunden werden soll, auch in Hinblick auf eine größere Autonomie der Territorien.
• Anerkennung der ergänzenden Rolle des privaten und genossenschaftlichen Eigentums über bestimmte Produktionsmittel und Verwaltungsformen, wobei weiterhin das Hauptgewicht auf dem Staatseigentum liegen soll.
• Verstärktes Gegenwirken gegen die Konzentration von privatem Kapital und Reichtum (die Ausübung der Rechte des privaten Eigentums von bestimmten Produktionsmitteln wird eingerahmt durch die Richtlinien die die Limits der Konzentration von Eigentum und Reichtum regulieren, unter den Prinzipien und Zielen der sozialistischen Entwicklung).
• Die gewinnbringende und dynamische Partizipation der kubanischen Ökonomie im internationalen Markt soll erhöht werden, was eine notwendige Kondition für die nachhaltige Entwicklung darstellt.
• Eine effizientere Partizipation in den internationalen Finanzmärkten schaffen, mit der Absicht die Quellen der externen Finanzierung auf mittel-und langfristige Sicht zu erweitern und zu diversifizieren
• Ausbau des Kooperativensektors auch außerhalb der Landwirtschaft. Sie sollen künftig mehr Raum bekommen als die “cuentapropistas” (selbstständige Beschäftigte)
• Die internationale Reklame gegen die Wirtschaftsblockade erhöhen

Die bei diesen Zielen zu fokussierenden Hauptachsen der Entwicklung seien laut dem Papier:

• eine leistungsfähige, sozialistische Regierung und soziale Integration
• eine ertragreiche Transformation und Einfügung im internationalen Rahmen
• die Infrastruktur
• das Potenzial des Menschen, der Wissenschaft, der Technologie und Innovation
• natürliche Ressourcen und Umwelt
• die Entwicklung der Menschen, der Justiz und der Rechtlichkeit

Auf die Entwicklung dieser (recht breit gesteckten) Achsen vor dem Hintergrund der angestrebten Entwicklungsziele, sollen alle künftig ausgearbeiteten Detailpläne abzielen.

Eine konkrete Zukunftsvision Kubas mit angemessenen, wohl analysierten und fortwährend sozialistischen und fortschrittlichen Methoden kann man dem Lande nicht verkennen. Das Schlüsselmoment ihrer Entwicklung ist die Modernisierung der ökonomischen Basis der staatlichen Firmen. Besondere Aufmerksamkeit benötigt aus einer marxistischen Perspektive jedoch die Anerkennung und Förderung des privatwirtschaftlichen Sektors. Dieser Sektor soll eine ergänzende Rolle einnehmen, um temporär die dynamische und flexible Sättigung, vor allem des Konsums, sicherzustellen, sowie Dienstleistungen zu erbringen, die sich für den Staat nicht rentieren. Dabei ist jedoch entscheidend, dass primär die Genossenschaften, sekundär der Privatsektor (Cuentapropismo) diese Aufgabe im Rahmen der geltenden Gesetze übernehmen wird und mit seinen Steuern zur Finanzierung des Ausbaus und Erhalts der Sozialsysteme kontinuierlich beiträgt. Der Markt wird im neuen Konzept anerkannt, allerdings bekommt er eine bestimmte Rolle zugeteilt und unterliegt der Regulierung gemäß der Prämisse „niemand wird zurückgelassen”. So lange die arbeitende Person ihre Aufgaben in einem bestimmten Bereich erledigt, nutzt man sie als Instrument. Sobald dem nicht mehr so ist, greift der Staat regulierend ein und übernimmt erneut die Fürsorge für die Person. Inwieweit die dennoch stattfindende Entfesselung des Privatsektors reversibel bleibt, hängt von dem Rahmen ab, in welchem sich die Kleinbourgeoisie in den nächsten Jahrzehnten entwickeln kann. Grundlegende Intention bei der Förderung des privatwirtschaftlichen Sektors ist zunächst die Produktivitätssteigerung durch das Schaffen neuer, dezentraler Anreizsysteme (Markt) und das Vermögen dynamischer auf Probleme und Veränderungen reagieren zu können (ohne dafür einen langen bürokratischen Weg gehen zu müssen).

Um diese Notwendigkeit verständlich zu machen, möchte ich etwas weiter ausholen.

Ein Gesetz der politischen Ökonomie des Sozialismus ist das Prinzip der Verteilung nach Quantität und Qualität der Arbeitsleistung. Das bedeutet, dass das Wertgesetz in simulierter Form als Indikator zur Produktivität im Produktionsprozess wirkt (und nicht erst spontan auf dem Markt). Die ArbeiterInnen können also, abzüglich des gesellschaftlich bestimmten notwendigen Mehrprodukts, dass zur erweiterten Reproduktion und Versorgung der ArbeiterInnen in nicht-wertschaffenden Sektoren genutzt wird, Güter im relativen Gegenwert ihrer Arbeitsleistung erhalten. Wer also am Tag zwei Tische produziert, kann am Ende des Tages doppelt so viele Güter in Anspruch nehmen, wie jemand, der einen Tisch produziert hat. Es gilt also eine Gerechtigkeit im bürgerlichen Sinne, bei der noch nicht auf die spezifischen Eigenarten der jeweiligen Menschen Rücksicht genommen werden kann. Die Wirtschaft im entwickelten Sozialismus funktioniert also ganz nach dem Prinzip “Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seinen Leistungen”. Dieses Prinzip ist in der ersten, unausgereiften Phase des Kommunismus, der von uns als Sozialismus bezeichneten Phase, ein notwendiges Prinzip um makroökonomische Gleichgewichte zu halten und einen materiellen Anreiz zur Produktivitätssteigerung zu schaffen.
Doch was sind Indikatoren und Barometer zur Bestimmung von Quantität und Qualität der Arbeitsleistung? Im Großen und Ganzen gibt es zwei Möglichkeiten um eben diese zu determinieren. Ein großer, unproduktiver bürokratischer Apparat, der in den Betrieben die Arbeitsleistung überprüft und dokumentiert – was Fehlerhaftigkeit, Trägheit und die Herausbildung einer tendenziell undemokratisch-bürokratischen, aber vor allem unproduktiven Schicht mit sich führt. Zweite Möglichkeit ist die Digitalisierung des Arbeitsprozesses. Dieser Ansatz wurde bereits mit dem Projekt “Cybersyn” in Chile unter Salvador Allende von 1970-1973 ins Leben gerufen. Der Versuch bestand bei diesem Projekt darin, die Planwirtschaft in Echtzeit durch Computer zu kontrollieren. Vor dem Hintergrund des frühzeitigen faschistischen Militärputsches in Chile konnte dieses Projekt jedoch niemals fertig ausgearbeitet und angewandt werden. Auch Juri Andropow, der letzte Generalsekretär der Sowjetunion vor Michail Gorbatschow sah die Notwendigkeit der Computerisierung. Die Gleichmacherei der Löhne – ein immer wieder zu beobachtendes Phänomen im Realsozialismus – widerspräche der sozialistischen Idee und führe zur Ineffizienz. Auch seine Ideen konnten in der Sowjetunion hinsichtlich seines Ablebens nach nur einem Jahr als Generalsekretär nicht Fuß fassen. Durch eine Computerisierung des Produktionsprozesses ließe sich zudem die Grundlage eines weitaus bedeutenderen Schritts in Richtung Sozialismus setzen – die Abschaffung von Warenproduktion, Markt und Geld, durch eine digitale Arbeitszeitrechnung. Vorstellen könnte man sich dies heutzutage – etwas verkürzt dargestellt – wie eine EC-Karte, auf die die geleisteten Arbeitsstunden geladen werden und somit in gesellschaftliche Relation gesetzte Gegenwerte zur geleisteten Arbeit erhältlich gemacht werden. Die Produktivkraftentwicklung in den Industrieländern bietet schon lange die benötigten Möglichkeiten; etwa der Produktionsprozess bei VW oder in anderen Industriebetrieben ist seit geraumer Zeit digital dokumentiert.

Kuba jedoch verfügt nicht im Entferntesten über die technischen Mittel um aktuell eine Computerisierung einzuführen. Eine Produktivitätssteigerung ist jedoch unumgänglich und in Anbetracht der heutigen welthistorischen Situation ist das Voranschreiten zu ausgereifteren Formen des Sozialismus als unterentwickeltes Land ohne ökonomischer Unterstützung durch und durch Illusionär. Es gilt also den Sozialismus nachhaltig zu stärken und ihn, in dem ihm möglichen Rahmen zu entwickeln. Eine Methode ist hierbei also die partielle Anerkennung und Förderung von privatwirtschaftlichen Kleinprojekten. Dies betrifft vor allem den Dienstleistungssektor, sowie Bereiche, in denen schwer ökonomische Macht konzentriert werden kann und in denen der Markt nicht gesättigt ist (und somit das kapitalistische Konkurrenzverhältnis nicht auftritt). Das Unvermögen des unterentwickelten sozialistischen Staates, die Mikromanagements und Anreizschaffungen in den jeweiligen Wirtschaftssektoren erschöpfend zu leiten, wird also vorerst durch Marktelemente gelöst. Das Anreizsystem, das im Sozialismus eigentlich ein positives sein sollte (durch die Möglichkeit bei besserer Arbeit mehr zu verdienen), wird mit dem Markt durch ein negatives ersetzt (bei mangelnder Arbeitsleistung geht der Betrieb pleite und/oder der/die Angestellte/r verliert seinen/ihren Arbeitsplatz). Zwar garantiert der Staat weiterhin Vollbeschäftigung. Indes handelt es sich hierbei sicherlich um eine rückschrittige Anreizschaffung, die jedoch den notwendigen Effekt der Produktivkraftentwicklung mit sich führt, der auf anderen Wegen für den sozialistischen Karibikstaat zur Zeit nicht erreichbar ist. Die aufkommenden Kooperativierungsbestrebungen können hierbei ein gesundes Gleichgewicht zwischen gesellschaftlichem Eigentum und dezentralen Anreizsystemen schaffen, aber auch den kollektivistischen Geist durch genossenschaftliche Arbeit erhalten und fördern. Inwieweit die Bestrebungen Anreize zu schaffen um den privatwirtschaftlichen Sektor in kollektivwirtschaftliche Formen zu überführen in den nächsten Jahren Fuß fassen werden, ist hierbei noch ungewiss. Dies wäre jedoch ein sinnvoller Weg, um einerseits dezentrale Anreizsysteme zu schaffen, die einen tendenziell positiven Charakter haben und andererseits den kapitalistischen Geist und die jeweiligen Effekte nicht aufblühen zu lassen. Projekte zur generellen Förderung genossenschaftlicher Eigentumsformen stehen in den Startlöchern.

Es lässt sich also festhalten, dass sich der Sozialismus auf Kuba nicht in einer Phase des Untergangs befindet, sondern in einer experimentellen Phase der Neufindung – und dies mit Perspektive. Der Entwicklungsplan bis 2030 liefert realistische Ziele, basierend auf den Bedürfnissen der Gesellschaft. Die Vision einer unabhängigen, souveränen, sozialistischen, demokratischen, wohlhabenden und nachhaltigen Nation genießt die ungeteilte Aufmerksamkeit der kubanischen Wirtschaftsführung und eine ausgeprägte Unterstützung des Volkes.

Die nächsten Jahre und Jahrzehnte auf Kuba werden von einer strukturellen Umgestaltung der Wirtschaftslenkung geprägt sein. Es wird eine Modernisierung der ökonomischen Basis der staatlichen Firmen stattfinden, das Zweiwährungssystem wird abgeschafft und der Kooperativensektor ausgebaut werden. Auch andere Formen des nicht-staatlichen Eigentums wie Joint-Ventures und selbständige Beschäftigte werden anerkannt und gefördert. Es wird eine verstärkte Kostenanalyse geben und es werden finanzielle Anreize für Unternehmen und deren Angestellte erarbeitet und eingeführt werden. Die Planung bleibt künftig das bestimmende Prinzip der Wirtschaft und es wird der Konzentration von privatem Kapital entgegengewirkt werden.

“Jetzt nochmal schnell nach Kuba, bevor alles anders ist”, bleibt also eine Floskel, die in gewisser Hinsicht zwar zutrifft, da das Land sich rasant entwickelt, jedoch glücklicherweise mit ihrer eigentlichen Prophezeiung des “system-change” mehr als falsch liegt. Indes lohnt sich eine Reise nach Kuba auch – und gerade – ohne dem propagierten system-change. Ist es nicht ohnehin wertvoller eine nachhaltige gesellschaftliche Alternative zu erfahren, die sich entwickelt, anstatt dass sie zusammenbricht? Kuba wird uns noch lange mit einem humanistischen Beispiel vorangehen können. Der kubanische Sozialismus hat Zukunft.

Dieser Artikel war von Lorenz. Hier geht es zu weiteren Artikeln von ihm.