Ein Gespräch mit einer jungen Kubanerin

Gastartikel von unseren Freunden von Kubainfos aus der Schweiz

Im April dieses Jahres fanden in Kuba die Kommunalwahlen statt. Die Wahlen werden von den Comités de Defensa de la Revolución (CDR) organisiert. In diesem Artikel soll in Form eines Interviews kurz auf das kubanische Wahlsystem und die Wahlen eingegangen werden. In den bürgerlichen Medien werden die Wahlen in Kuba als Farce oder sogar als gefälscht oder erzwungen bezeichnet. Dass dem jedoch nicht so ist, sondern das die Wahlen wichtig sind, hat uns Laritsa Velasquez aus Santiago de Cuba bestätigt.

Laritsa Velasquez ist 29 Jahre alt und eine Arbeiterin, ohne akademischen Titel. Nach ihrer vierjährigen Ausbildung als Hochbauzeichnerin, arbeitet Sie nun seit einem Jahr in einem Restaurant. Sie ist im CDR organisiert, sonst jedoch nicht weiter politisch engagiert.

Das Wahlsystem

Den Tag der Wahl schildert Laritsa folgendermaßen: „Am Tag der Wahlen kann jeder Stimmberechtigte von 6 Uhr in der Früh, bis um 6 Uhr abends seine Stimme abgeben. Wenn man arbeitet, ist es besser wenn man früh geht, damit man rechtzeitig seine Stimme abgeben kann. In jedem Viertel gibt es ein Wahllokal, wo jeder stimmberechtigte Einwohner sich um sein Recht zu wählen kümmert. Man muss seinen Namen und die Nummer der Identitätskarte der Aufsichtsperson im Wahllokal geben und das Erscheinen mit der Unterschrift bestätigen. Später gehst du in einen kleinen Raum, wo du Zugang zum Stimmzettel hast und markierst deine Wahl für die Person von der du glaubst, dass Sie in der Lage ist, die Bedürfnisse aller Einwohner des Ortes zu repräsentieren. Einmal gewählt, geht es zur Wahlurne, wo zwei Pioniere in Uniform die Stimmabgabe gleichzeitig mit “voto” bestätigen.“

Anonyme und freiwillige Wahlen

Auf die Frage, ob die Wahlen anonym seien, antwortet Laritsa, dass niemand die Möglichkeit habe, deinen Wahlzettel zu sehen. Die Wahlen seien privat. Man könne also auch einfach gar nichts auf den Wahlzettel schreiben und somit zu verstehen geben, dass man keinem der Kandidaten seine Stimme geben wolle. Die Behauptung der ausländischen bürgerlichen Medien, die Wahlen seien erzwungen, widerlegt Laritsa: „Wenn man nicht wählen gehen möchte, muss man auch nicht. Die Wahlverantwortlichen sehen wer nicht gewählt hat und wer dadurch evtl. seine Opposition zum etablierten System  ausdrücken könnte. Wer seine Opposition also nicht offen zeigen möchte, hat die Möglichkeit, den Wahlzettel blank einzuwerfen, oder ein Kreuz durch alle Kandidaten zu machen.“

Die Delegierten und die Vorbereitung auf die Wahlen

Interessant ist auch die Aufstellung der Delegierten, die gewählt werden können. Monate vor den Wahlen werden in jedem Viertel und an den Arbeitsplätzen Leute für die Wahl empfohlen. Die systematische Vorbereitung, von der Empfehlung der Delegierten, bis zur eigentlichen Wahl, macht die demokratische Wahl in Kuba aus. Wochen vorher gibt es viele Diskussionen und auch Berichte im Fernsehen, Zeitungen und anderen Medien. Von allen Kandidaten wird außerdem ein kurzer Steckbrief mit Lebenslauf vor den Wahllokalen aufgehängt. Werbung und Wahlpropaganda, die über Diskussionen und Steckbriefe hinausgehen, ist jedoch strikte untersagt.

Wahlen als Spiegelbild der öffentlichen Meinung

Die letzte Frage war dann, ob Laritsa die Wahlen als wichtig empfinde und welche Auswirkungen die Wahlen in ihren Augen habe: „Die Wahlen sind sehr wichtig, weil sie die öffentliche Unterstützung für das bestehende System repräsentieren. Wenn zum Beispiel die Mehrheit der Stimmberechtigen einen “blanken” Wahlzettel einwerfen würden, wäre dies ein Ausdruck von Ablehnung. Da jedoch die aktuelle Politik, bevor es überhaupt zu den Wahlen kommt, in den CDR und an den Arbeitsplätzen stetigbesisdemokratisch besprochen wird,  kann so ein Bruch gar nicht erst entstehen.“

Wir danken KubaInfos für das geführte Interview und den Artikel. Hier gehts zu ihrem Blog.