Wir treffen Oscar Martínez

Wer hätte gedacht, dass wir bei unserem Cuba-Aufenthalt ein gutes Hemd brauchen? Ich nicht. Wozu? Ich brauchte bisher noch nie eins. Aber nun finde ich mich in einem der wenigen Läden in Havanna wieder, in dem man Hemden kaufen kann. Leider ist die Auswahl weder groß, noch besonders schön und ich verlasse unverrichteter Dinge den Laden. Ich bin mir ziemlich sicher, dass man einen Repräsentanten eines Arbeiter- und Bauernstaates nicht in Hemd und Kragen begegnen muss, vielleicht auch nicht gerade in Flip-Flops, aber Jeans und Sweatshirt müssen genügen.

Ich studiere gerade, mit einer kleinen Gruppe Jugendlicher aus Deutschland an der polytechnischen Universität von Havanna (CUJAE) Spanisch und Sozialwissenschaften. Durch die Einladung von Heinz Langer, haben wir die Möglichkeit an dem Treffen mit Oscar Martínez teilzunehmen. Heinz Langer – ehemals Botschafter der DDR in Cuba – besucht gerade mit einer deutschen Delegation aus verschiedensten Cuba-Solidaritäts-Organisationen und FreundInnen die Karibikinsel. Auf dem Programm steht auch ein Treffen mit Oscar Martínez, Mitglied im Zentralkomitee und stellvertretender Vorsitzender des außenpolitischen Ressort, der kommunistischen Partei Cubas (Partido Comunista de Cuba, (PCC)).

Fragen über Fragen

Wir freuen uns schon Tage vorher auf dieses Treffen, da uns seit unserer Ankunft immer mehr Fragen durch den Kopf schwirren, auf die wir keine Antworten finden. Wieso waren die Wirtschaftsaktualisierungen überhaupt notwendig? Was wird gegen die Einkommensunterschiede getan, die durch den großen nichtstaatlichen Sektor entstanden sind? Ist Cuba überhaupt noch ein sozialistischer Staat, wenn es mittlerweile möglich ist, dass Privatpersonen ihre eigenen Kleinunternehmen aufmachen? Wieso gibt es manchmal kaum Obst und Gemüse auf dem Markt? Wie sieht es mit der Reisefreiheit aus? Wie kann es sein, dass wir an einer technischen Universität einen so schlechten Zugang zum Internet haben? Steht die Bevölkerung eigentlich noch hinter der Revolution und wie sieht es bei der Jugend aus? Wie geht es Cuba, seitdem die Blockade gelockert wurde und wurde sie das überhaupt?

Wir erwarten von der Runde mit Oscar Martínez sehr viel und hoffen, dass er uns Antworten geben kann. In einem klimatisierten Raum der alten Kolonialvilla, die als Sitz des cubanischen Instituts für Völkerfreundschaft (ICAP) dient, werden wir herzlich von Martinez und dem Präsidenten des ICAPs willkommen geheißen. Die hier herrschenden Temperaturen erinnern mich an den deutschen Herbst und ich bin das erste Mal froh, dass ich mich für die lange Hose und das lange Oberteil entschieden habe.

Wieso die Wirtschaftsaktualisierungen notwendig waren

Obwohl die Runde vornehmlich aus Cuba-Kennern besteht wird uns zunächst ein Überblick über die aktuelle Lage Cubas gegeben. Die Wirtschaftsaktualisierungen waren notwendig, weil das Land vor großen wirtschaftlichen und politischen Problemen stand. Die Wirtschaftsblockade der USA – unter der Cuba seit über 50 Jahren leidet – und der Zusammenbruch des sozialistischen Ostblocks – und damit der Verlust von ca. 85% der Außenhandelsbeziehungen – brachten die durch den Kolonialismus geplünderte Insel abermals in eine wirtschaftliche Notlage. Die daraus entstandene Spezialperiode Anfang der 90iger Jahre hat Cuba überwunden, aber gerade unter der Jugend, die in dieser schweren Zeit aufwuchs, stieg die Unzufriedenheit und der Ruf nach mehr Wohlstand wurde laut. Gleichzeitig stellte die Regierung fest, dass über 2 Millionen ArbeiterInnen einer nicht nach wirtschaftlichem Nutzen ausgerichteten Arbeit nachgehen und es einen aufgeblähten bürokratischen Apparat gibt. Der technische Fortschritt macht immer mehr menschliche Arbeit überflüssig, in Deutschland werden die Leute dann entlassen, weil sie zu teuer sind. In Cuba wird niemand einfach auf die Straße gesetzt, weil nicht der Profit, sondern der Mensch im Mittelpunkt aller Gedanken und Taten steht. Trotzdem müssen die Probleme gelöst werden und auch dazu waren die Aktualisierungen notwendig.

Debatte in der Bevölkerung

In der ersten Phase der Wirtschaftsaktualisierungen (Ende 2010 bis April 2011) wurde eine lange Debatte in der cubanischen Bevölkerung über ihre Bedürfnisse und die möglichen Lösungen der wirtschaftlichen Probleme des Landes geführt. An dieser Debatte haben sich fast 8 Millionen CubanerInnen auf ca.163.000 Veranstaltungen beteiligt und über 780.000 Anträge eingereicht, durch die ca. 60% des ursprünglichen Parteiantrags auf dem 6.Parteitag im April 2011 geändert wurden. Auf einem Kongress der kommunistischen Partei im Januar 2012 wurden dann die daraus entstandenen Leitlinien (Lineamientos) für die Wirtschafts- und Sozialpolitik bewilligt und seitdem befindet sich Cuba in der 2. Phase der Wirtschaftsaktualisierungen, in der Phase der Durchführung. Seitdem wurden über 100 neue Gesetze verabschiedet, einige veraltete Gesetze außer Kraft gesetzt und zahlreiche keine Veränderungen vorgenommen, um die abstrakten Grundideen der Lineamientos in die Praxis umzusetzen.

Unser Gold sind die Menschen

Martínez betonte immer wieder, dass Cubas größter Reichtum die Menschen seien, nicht nur weil die menschliche Arbeitskraft die einzige Quelle der Wertschöpfung ist, sondern weil in der cubanischen Gesellschaft die Bedürfnisse des Menschen im Mittelpunkt stehen. Das gesellschaftliche Verlangen nach mehr Wohlstand muss also befriedigt werden und dies funktioniert nur durch eine Produktivitätssteigerung. Aktuell wird für die 2 Millionen Menschen, die nicht produktiv eingesetzt sind, neue Arbeit geschaffen. Ein Weg dafür ist, mittels Modellen der Selbstständigkeit gleichzeitig neue Beschäftigungsverhältnisse zu schaffen und höhere Produktivitätsanreize zu setzen. Es ging bei den Debatten nämlich nicht nur um mehr Wohlstand, sondern auch um das Bedürfnis ein Stück weit unabhängiger vom Staat „seine eigene Wirtschaft“ – wie die CubanInnen es nennen – zu führen. Der Staat ebnete auch hierfür den Weg und so sind mittlerweile 600.000 CubanerInnen mit ihrem kleinen Imbiss, ihrem Nagelstudio oder ihrem Restaurant selbständig geworden, erfüllen sich so ihren Traum und kurbeln gleichzeitig die Wirtschaft an.

Das Ziel ist weiterhin, so Oscar Martínez, einen Sozialismus mit der Übereinstimmung des Volkes zu errichten. Er erklärt, dass die Einführung der Selbstständigkeitslizenzen nötig war, um den Sozialismus zu retten. Die Selbstständigkeit unterliegt aber vielen Auflagen, die verhindern sollen, dass zu große Reichtumsunterschiede aufkommen und damit letztendlich keine neue Bourgeoisie entstehe. Das Problem, dass die Menschen im nichtstaatlichen Sektor die Möglichkeit haben, wesentlich mehr zu verdienen, als die im staatlichen, besteht aber trotz alledem. Auf Dauer soll das BIP auch weniger durch die Selbstständigkeit, als mehr durch eine umfassende industrielle Produktivitätssteigerung und Handelsbeziehungen erhöht werden. Ziel ist es insgesamt die staatlichen Löhne zu erhöhen und so das entstandene Ungleichgewicht zu beseitigen und gleichzeitig den Lebensstandard aller zu erhöhen. Dieses Konzept scheint aufzugehen, denn in einigen Bereich konnten die Gehälter kürzlich angehoben werden, wie zum Beispiel die Gehälter der ÄrztInnen, die in den letzten 8 Monaten verdoppelt werden konnten.

So langsam wird mir in meinen langen Sachen doch ganz schön warm, weil ich kaum hinterher komme, die ganzen Zahlen und Fakten mitzuschreiben und ich bedauere, dass ich nicht einfach mein Hemd aufknöpfen kann.

Privateigentum und Pacht

Eine weitere Aktualisierung betrifft den Umgang mit dem Privateigentum. Früher durften die Eigentümer von Wohnungen (85% der Bevölkerung besitzen eigenen Wohnraum) und Autos, diese weder verkaufen noch vermieten. Natürlich wurde dies illegal trotzdem getan, weshalb man sagen kann, dass sich der Staat durch die Legalisierungen letztendlich den Schwarzmarkt erschlossen hat und die dadurch eingenommen Steuern beispielsweise in das Gesundheits- und Bildungssystem stecken kann. Um die 6 Mio. Hektar große cubanische Agrarfläche besser nutzen zu können, stehen nun 2,5 Mio. Hektar zu Pacht bereit. Hiermit wird versucht die jährlichen Kosten von 2,5 Mrd. $ für den Nahrungsmittelimport zu senken, da die Fläche groß genug wäre, um die 11,2 Mio. Einwohner zu ernähren. 1,5 Mio. Hektar sind bereits vergeben und die angebauten Produkte werden zu einem Teil durch den Staat und zum anderen Teil durch die Bauern der Bevölkerung zur Verfügung gestellt. Durch das Fehlen der zentralen Planung gibt es noch Engpässe im Transport, so dass nicht alles da ankommt, wo es gebraucht wird, aber auch hierfür wird an einer Lösung gearbeitet.

Reisefreiheit und Jugend

Nach dieser umfassenden Einleitung, die ich hier auch nur stark verkürzt wiedergeben konnte, interessierten uns hauptsächlich die Wege, mit denen versucht wird die Jugend wieder für den Sozialismus zu gewinnen. Wir stellen in Gesprächen mit unseren KommilitonInnen an der Uni nämlich immer wieder fest, was für Probleme sie beschäftigen und wie schön sie sich das Leben im Kapitalismus vorstellen. Alle wünschen sich mehr materiellen Wohlstand, mehr Reisemöglichkeiten und vor allem einen besseren Zugang zum Internet. Oscar Martínez versichert uns, dass die PCC sich dieser Probleme bewusst ist und sie angeht. So haben sich die Reisebestimmungen in den letzten Jahren komplett geändert. Alle können jeder Zeit und so lange sie wollen ausreisen, sie brauchen ein Visum, ein Flugticket und das nötige Geld, wie in jedem anderem Land der Welt auch. Die Partei hatte lange Angst vor diesem Schritt, da sie wusste, dass die materiellen Möglichkeiten der USA locken und eine weitere Abwanderung von Fachkräften befürchtet wurde. Die Abwanderungswelle ist bisher ausgeblieben und die bisher stattgefundene Auswanderung hat sogar positive Folgen. Die ca. 1,5 Mio. CubanerInnen, die in den USA leben, sind zu 65% (laut einer US-Studie) für die Aufhebung der Wirtschaftsblockade und die Normalisierung der Beziehungen. Das war noch nicht immer so. Martínez betont, dass die Menschen heute fast ausschließlich aus wirtschaftlichen Gründen ausreisen und nicht mehr aus politischen. Das führt dazu, dass sie die cubanische Wirtschaft mit Geld aus dem Ausland ankurbeln, direkt durch Spenden oder indirekt durch Überweisungen an ihre Familien in Cuba. Es gilt an anderer Stelle zu diskutieren, wie sehr diese Überweisungen lebensnotwendig sind und wie stark sie gleichzeitig die Einkommensunterschiede vergrößern.

Der Wunsch nach materiellen Wohlstand und Luxusgütern, wie freiem Zugang zu Internet ist nicht so einfach zu lösen, aber den Lebensstandard der Menschen zu erhöhen ist ja das große Ziel der Aktualisierungen. Deswegen ist Martínez hier zuversichtlich. Auch bei der Internetversorgung hat sich schon einiges getan und die PCC weiß, dass gerade für die Jugend, aber auch für die 1,8 Mio. CubanerInnen im Ausland das Internet der wichtigste Kommunikationsweg ist. Cuba versuchte deswegen, durch ein Sonderabkommen mit den USA, ein Tiefseekabel von Miami nach Havanna zu legen. Die USA ließ sich darauf nicht ein und deswegen konnte der nicht einmal 100 km lange Seeweg nicht genutzt werden. Stattdessen musste nun der wesentlich schwerere und längere Weg von Caracas nach Havanna gewählt werden. Eine weitere Möglichkeit der Internetversorgung gibt es durch Satelliten von Russland, China, Venezuela, Ecuador und Bolivien. Aber auch hier braucht man viel Zeit und Geld und China ist momentan der einzige Kreditgeber Cubas. Festzuhalten ist, dass sich die Internetlage an unserer Universität, der CUJAE, in den letzten Jahren schon gebessert hat. Alle Studierenden haben einen Zugang zum Internet, das persönliche Datenvolumen ist jedoch stark begrenzt, allerdings wurde es erst letzte Woche verdoppelt. Es kann zwar jede Seite besucht werden, aber gerade Seiten mit vielen Bildern oder Videos fressen so viele Bytes, dass man hier schnell auf den nächsten Monat warten muss, um weiter surfen zu können. Das Ganze muss man sich so vorstellen, wie die Internetversorgung für deutsche Smartphones. Nur, dass man hier keine 5 GB, sondern nur 40 MB im Monat zur Verfügung hat.
Auch hier sieht man wieder einmal mehr, dass es nicht der Wille, des bösen cubanischen Staates ist, den Leuten kein Internet zur Verfügung zu stellen, sondern das es hauptsächlich auf die wirtschaftlichen Probleme und somit auf die Blockade zurückzuführen ist.

¡Contra el Bloqueo!

Wer glaubt, dass der „Hoffnungsträger Obama“ das Wirtschaftsembargo gelockert hat, der irrt. Seit der Obama-Administration, hat sich die Lage sogar verschlechtert. Bei Transaktionen mit Banken werden in letzter Zeit vermehrt Strafzahlungen in immensem Ausmaß von den USA gefordert. So musste die französische BNP Paribas fast 9 Mrd. US-Doller Sanktionen zahlen und ist damit nur die Spitze des Eisbergs aus 38 Banken und Unternehmen, die in den letzten 4 Jahren von den USA durch Millionenbeträge gemaßregelt wurden, weil sie mit Cuba wirtschaftliche Beziehungen eingegangen waren. Aber es wird nicht nur ein Finanzkrieg gegen Cuba geführt, sondern auch ein politisch-ideologischer Krieg, indem gezielt Konterrevolutionäre ausgebildet und finanziell unterstützt werden. Die USA versucht durch diese „Methoden der nichtkonventionellen Kriegsführung“ Regierungen und letztendlich ganze Gesellschaftssysteme zu stürzen, um ihre Interessen durchsetzen zu können. Die Folgen dessen kann man, so Oscar Martínez, heute in der Ukraine und in Venezuela beobachten. Da offene Kriegseinsätze auf immer größeren Widerstand stoßen und der Kampf gegen den Terror auch schon einen langen Bart hat, wird der Krieg nun verdeckt geführt. Nach außen soll er nach einem internen Prozess aussehen, in den die USA maximal deshalb eingreift, um der Bevölkerung zu helfen. In Cuba ist dies bisher noch nicht geglückt, trotz der Unterstützung von einigen Konterrevolutionären im In- und Ausland, trotz nachweisbarerer Pläne der CIA, Führungspersönlichkeiten in Cuba umzubringen und trotz der Anti-Cubanischen-Propaganda in beinahe allen westlichen Medien. Das cubanische Volk steht trotz all der Probleme immer noch zum Großteil hinter der Revolution. Die Jugend wird immer mehr in wesentliche Entscheidungsprozesse mit einbezogen, denn, Laut Martinez, sein sie schließlich diejenigen, die das Projekt „Sozialismus“ auf Cuba weiterführen müssten. So werden z.B. gezielt Jugendliche in Führungspositionen gewählt und den Jugendorganisationen wird der völlige Handlungsspielraum in ihrer Politikentwicklung überlassen, da sie die Träger der Zukunft sind, egal ob sie Hemd und Kragen tragen oder eben nicht. Nach diesem knapp 3-stündigen Gespräch sind wir ganz schön geschafft, aber auch um einiges schlauer, auch wenn mir immer noch einige Zweifel bleiben, was die Aktualisierungen angeht. Das Abschlussstatement will ich jedoch Martínez überlassen.

Abschlussstatement von Oscar Martínez:

„Die Cubaner sind davon überzeugt, dass am Ende die Probleme gelöst werden. Das ist die Absicht der Mehrheit der Bevölkerung, auch wenn es Teile gibt, die keine Hoffnung mehr haben. Nur der Sozialismus kann die Unabhängigkeit und die Souveränität Cubas gewährleisten. Das Kapital, um den Kapitalismus aufzubauen, ist in Miami und damit nur 90km von Cuba entfernt. Im Fall der Konterrevolution werden wir keine Cubaner bleiben und unsere Souveränität verlieren. Im besten Fall werden wir Puertoricaner sein. Aber im schlimmsten Fall eine neue Kolonie der USA.“

Buchtipp: „Mit Bedacht aber ohne Pause“ von Heinz Langer, 2011 im Wiljo Heinen Verlag, Berlin erschienen. 2015, nach Abschluss des ersten Fünfjahresplans, hofft Heinz Langer eine Fortsetzung veröffentlichen zu können. Wir bleiben gespannt.

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