Alte Konzepte neu verwirklicht?

Die Straße ist staubig, heiß, und voller Menschen, die auf ihrem Heimweg der sengenden Sonne entfliehen wollen. Ich stehe am Bordstein des Hospital Militar und warte vergeblich auf meinen Linienbus, den sogenannten Guagua, welcher mich direkt zu meiner Wohnung, einer Casa particular im Stadtzentrum, bringt. Plötzlich kommt ein moderner gelber Minibus mit verdunkelten Scheiben und Platz für ca. 30 Menschen um die Ecke gebogen. Verwundert über das so andere Erscheinungsbild des Busses, an dessen Vorderseite Cooperativa 1 steht und der sich von den mir bekannten Linienbussen im Erscheinungsbild krass abgrenzt, erkundige ich mich beim Fahrer über das Ziel und steige ein.Mein Sitznachbar erklärt mir bei angenehm kühler Temperatur des klimatisierten Busses und auf gepolsterten Sitzen, dass wir gerade mit einer der neuen Transportkooperativen unterwegs sind. Die Legalisierung von Kooperativen wie dieser, die neben den Menschen die auf eigene Rechnung arbeiten (cuenta propistas), heute eine Alternative zur staatlichen Beschäftigung darstellt, sind integraler Bestandteil des Aktualisierungsprozesses der cubanischen Wirtschaft. Sie sollen unter anderem die Effizienz und Qualität der Dienstleistungen fördern und die Produktivkräfte entwickeln. Für 5 Moneda nacional (ca.20 Cent) stellt die Transportkooperative nun eine adäquate Segmentergänzung zwischen den öffentlichen Bussen für 0.40 Moneda nacional (Studenten zahlen 0,20 Mn) und den einfachen Sammeltaxis „Maquina“ für 10 Moneda nacional dar. Doch was sind eigentlich Kooperativen oder Genossenschaften?

Eine Kooperative ist nach der Definition der 1895 gegründeten internationalen Kooperativenallianz „eine Gruppe von Personen, die sich freiwillig und selbstbestimmt zu einer wirtschaftlichen Einheit zusammenschließen, um Bedürfnisse der Mitglieder und der Gesellschaft zu befriedigen. Die Kooperative gehört jedem Mitglied gleichermaßen und muss demokratisch verwaltet und kontrolliert werden.“ Es gibt keine Eingrenzungen, in welchen Bereichen Kooperativen tätig sein können und in welchen nicht. Klassisch sind die Felder des Kredits, des Konsums und der Produktion. Kooperativen entstanden in England im 19.Jahrhundert und wurden vor allem von den utopischen Sozialisten als Allheilmittel gegen den Kapitalismus propagiert. Sie negierten das Privateigentum an den Produktionsmitteln und mit ihr die kapitalistische Ausbeutung des Arbeiters auf individuelle Art und Weise. Dies stellte gewissermaßen einen Vorgriff auf Formen der sozialistischen Produktion dar. Kooperativen waren demnach von Beginn an vom Versuch geprägt, eine solidarische ethische Ökonomie aufzubauen. Diese Intention spiegelt sich im cubanischen Kontext in sieben Kooperativenprinzipien bzw. Regeln wider, nach denen Kooperativen laut Gesetz agieren müssen.

1. Freiwilligkeit: Kooperativen sollen sich ohne Zwang und Druck in freiwilliger Übereinkunft der Beteiligten bilden, sowie zu jederzeit freiwillige Zusammenschlüsse bleiben.
2. Kooperation und gegenseitige Hilfe: Die Mitglieder sollen sich nicht nur im Allgemeinen gegenseitig unterstützen und zusammenarbeiten, es geht auch darum, eine kollektive solidarische Umgangsform zu finden und gemeinsame Ziele voranzutreiben.
3. Soziale Verantwortung sowie Entwicklung der nationalen Wirtschaft und der Wohlfahrt der Beteiligten: Kooperativen haben das Ziel, einen Beitrag zur ökonomisch-sozialen sowie nachhaltigen Entwicklung des Landes zu leisten und die Umwelt zu schützen. Sie verbreiten die Kultur des Kooperativismus und versuchen materielle-, spirituelle-, soziale-, kulturelle- und Bildungs- Bedürfnisse ihrer Mitglieder und von deren Angehörigen zu stillen.
4. Autonomie und ökonomische Selbstverwaltung: Niemand außer den Mitgliedern hat das Recht über Gewinne oder die Entwicklung der Kooperative zu bestimmen, nicht der Staat oder sonst jemand.
5. Kooperative Disziplin: Jedes Mitglied einer Kooperative ist verpflichtet seine Arbeit und Beteiligung nach bestem Gewissen und Können auszuführen, um ein respektvolles Miteinander zu garantieren und Misserfolg zu vermeiden.
6. Gemeinsame Entscheidungsfindung und gleiche Rechte: Jedes Mitglied hat das gleiche Recht und die gleiche Stimme wie jedes andere. Dies manifestiert sich z.B. im demokratischen Entscheidungsprozess, der elementarer Bestandteil ist.
7. Zusammenarbeit und Kollaboration mit anderen Kooperativen und Einheiten: Kooperativen arbeiten mit anderen Kooperativen zusammen, aber auch mit staatlichen Institutionen. Dies geschieht, um Erfahrungen auszutauschen, Abläufe zu verbessern und den Erfolg der Kooperativenbewegung voranzutreiben.

Eine Kooperative ist eine selbstverwaltete Firma, die demokratisch organisiert ist, soziale Verantwortung trägt und in der sich die Produktionsmittel und die Gewinne in kollektivem Besitz befinden. Kooperativen haben im Gegensatz zu privaten Unternehmen nicht das Ziel ihre Profite zu erhöhen, sondern einen produktiven Beitrag zu einer solidarischen Gesellschaft und der Befriedigung von materiellen und spirituellen menschlichen Bedürfnissen zu leisten.
Schon Marx verteidigte die Kooperativenbewegung auf dem 1. Kongress der Internationalen Arbeiter Assoziation 1866 „Wir anerkennen die Kooperativbewegung als eine der Triebkräfte zur Umwandlung der gegenwärtigen Gesellschaft, die auf Klassengegensätzen beruht. Ihr großes Verdienst besteht darin, praktisch zu zeigen, dass das bestehende despotische und Armut hervorbringende System der Unterjochung der Arbeit unter das Kapital verdrängt werden kann durch das republikanische und segensreiche System der Assoziation von freien und gleichen Produzenten.“ Marx benennt jedoch auch klar die Grenzen innerhalb des Kapitalismus und wendet sich damit an utopische Sozialisten, die statt Klassenkampf einen „dritten Weg“ fordern.
Er erläutert „Aber das Kooperativsystem,(….) ist niemals imstande, die kapitalistische Gesellschaft umzugestalten. Um die gesellschaftliche Produktion in ein umfassendes und harmonisches System freier Kooperativarbeit zu verwandeln, bedarf es allgemeiner gesellschaftlicher Veränderungen,(..) die nur verwirklicht werden können(..) durch den Übergang der Staatsmacht, aus den Händen der Kapitalisten und Grundbesitzer in die Hände der Produzenten selbst.“

Kooperativen in Cuba

In Cuba finden Kooperativen erstmals in der Verfassung von 1940 Erwähnung, in welcher der Staat angehalten wird, kooperative Wirtschaftsformen zu förden. Mehr als ein Lippenbekenntnis ist dies jedoch nicht. Es ist Fidel Castro Ruz, der am 16.10.1953 in seinem berühmten Plädoyer „Die Geschichte wird mich freisprechen“, welches er zu seiner Verteidigung nach dem Sturm auf die Moncada Kaserne 1953 hält, genossenschaftliches Eigentum als integralen Bestandteil einer nötigen Agrarreform konstatiert. Vor der Revolution besaßen 9.4.% der Landbesitzer mehr als 73 % des fruchtbaren Landes.Als die Agrarreform nach der Revolution 1959 tatsächlich durchgeführt wurde, kam es vor allem in vielen enteigneten Zuckerrohrplantagen zu Kooperativen Gründungen. So bewirtschafteten im Jahre 1961 169.054 Arbeiter in 621 Zuckerrohr-Kooperativen (CC) 876142 Hektar Land.Mitte der 60er wurden die meisten Kooperativen aufgrund von Rückschlägen und Fehlern jedoch wieder aufgelöst und gingen in sogenannte Volksgranjas über, die laut Castro „im Gegensatz zu Kooperativen kein freier Zusammenschluss von Arbeitern darstellt, sondern eher eine landwirtschaftliche Fabrik mit festen Planvorgaben“. Trotzdem hatte diese erste Etappe massive Auswirkungen auf die soziale Situation der Landbevölkerung. Der Lebensstandard der vorher am Hungertod nagenden Bauern die fremdes Land bestellen mussten, wurde massiv gehoben.Anfang der 70er gründeten sich Kooperativen für Kredite und Dienstleistungen (CCS). In diesen schlossen sich Bauern zusammen, die ihren eigenen Boden bewirtschafteten, aber in der Genossenschaft organisiert waren, um zu besseren Konditionen an Kredite zu kommen und Produktionsmittel wie Maschinen gemeinsam nutzen zu können. Heute existieren 2518 CCS in denen über 350.000 Menschen vereinigt sind. Ab 1974 wurden verstärkt Anstrengungen von der kommunistischen Partei Cubas und der Organisation der Kleinbauern (ANAP) unternommen, Formen der sozialistischen Landwirtschaftsproduktion zu entwickeln. Folge dieser war die Schaffung von Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften (CPA) im Jahre 1976, von denen heute ca. 1000 mit 54.000 Mitgliedern existieren. In den CPA herrscht kollektives Eigentum an den Produktionsmitteln und am Boden, sie stellen laut Gesetz 95 den „freiwilligen Zusammenschluss von Bauern und Arbeitern dar, die kollektiv wirtschaften möchten“.Die Rolle der CPA spiegelt ebendieses Gesetz 95 wieder, welches besagt, dass „die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften eine effiziente und fortgeschrittene Form der sozialistischen Produktion darstellt, um die Interessen der Bevölkerung nachhaltig zu verwirklichen“.
Die CPA und die CSS sind laut Gesetz 95 Kap.5 Art.24-28 demokratisch organisiert und verfügen über verschiedene Mechanismen der Partizipation, wobei die monatliche Generalversammlung das höchste Organ darstellt. Des Weiteren existieren verschiedene interne Verwaltungs- und Kontrollinstanzen, die alle in freier und geheimer Wahl bei gleichem Stimmrecht von den Mitgliedern bestimmt werden. Diese müssen regelmäßig Rechenschaft über ihre Arbeit ablegen und können zu jedem Zeitpunkt abgesetzt werden.Die letzte Form der heute existierenden landwirtschaftlichen Kooperativen ist die Basiseinheit genossenschaftlicher Produktion (UBPC). Diese wurden 1993 während der Spezialperiode mit dem Gesetz 142 geschaffen, um Nahrungsmittelengpässe abzufedern und den Menschen die Möglichkeit zu geben dezentral Lebensmittel zu produzieren. Dazu wurden brachliegende Flächen oder ineffiziente staatliche „Volksgranjas“ zur Bewirtschaftung an Menschen überlassen, die dann eine Kooperative bildeten. Das Eigentum der Felder liegt nach wie vor beim Staat, die Produktionsmittel und Gewinne gehören jedoch den Mitgliedern. Vor allem auf die städtische Lebensmittelproduktion hatten die UBPC einen massiven Einfluss, heute gibt es z.B. in vielen Vororten von Havanna sogenannte Organoponicos. Diese sind kleine Einheiten, die für die Selbstversorgung und den Weiterverkauf wirtschaften und vor allem auf biologische Anbaumethoden setzen. Diese Tendenz zum breiten Einsatz von biologisch nachhaltigen Anbaumethoden ergab sich aus der Not der Spezialperiode und der ausbleibenden Düngemittel und Chemie aus der Sowjetunion. Heute bestellen die UPBC 37% der kultivierten Cubas, wobei jedoch angenommen wird, dass das produktive Potenzial nicht ausgeschöpft ist. Die Produkte können heute zum Großteil frei verkauft werden, was früher nur in begrenzterem Rahmen auf Bauernmärkten möglich war. Hauptkritikpunkt ist, dass die UBPC zu keinem Zeitpunkt über weitreichende Autonomie verfügen konnten, auch unter anderem, weil sie aus der Not der Spezialperiode geschaffen wurden und nicht spontan entstanden. Im Unterschied zu den CPA hatten UBPC eher den Charakter der Untereinheit einer staatliche Firma, die oftmals über keine weitreichende Entscheidungsgewalt verfügte und nicht Besitzer des eigenen Bodens war.Hinzu kommt, dass der cubanische Staat mit 70 % lange Zeit Hauptabnehmer der Produkte war, womit eine massive Abhängigkeit einherging.In den letzten Jahren hat sich die ökonomische Lage der UBPC deutlich verbessert, was sich vor allem in Produktivitätszuwächsen manifestiert.
Heutzutage produzieren die CPA, die CCS und die UBPC in 6253 Kooperativen 77% der Masse aller landwirtschaftlichen Produkte und vereinigen knapp 580.000 Arbeiter.Viele Analysen weisen daraufhin, dass in der Vergangenheit vor allem fehlende Autonomie, fehlende Partizipation an Entscheidungen und mangelnde Bildungsmaßnahmen hemmende und Misserfolg bringende Faktoren waren. Einerseits wurden operative Fähigkeiten wie die wirtschaftliche Leitung und Planung nicht ausreichend vermittelt, andererseits aber auch die Kooperativenprinzipien vernachlässigt, was das Entstehen einer großen „Kooperativenkultur“ weitestgehend verhinderte. Lineamentos und

Ausblick

Auf dem 6. Parteitag der kommunistischen Partei Cubas, der 2011 stattfand, wurden weitreichende Entscheidungen getroffen, die auch den Kooperativensektor massiv betreffen. Kooperativen werden in den Artikeln 25-29 behandelt, dessen Essenz die beiden größten Änderungen sind, die sich im Gesetz 305 aus dem Jahre 2014 manifestieren.Einerseits werden neben den vorgestellten Kooperativen im Landwirtschaftssektor, in nahezu allen Produktions- und Dienstleistungssektoren Kooperativen zugelassen. Bis heute wurden beispielsweise 498 Kooperativen gegründet, diese setzen sich aus Hotels, Fischereibetrieben, Transportbetrieben, Restaurants, Tischlerbetrieben, Bauunternehmen und vielen anderen zusammen. Die Kooperativen dürfen jedoch nicht gegen die im Artikel vorgestellten Prinzipien verstoßen, ansonsten kann ihnen die Lizenz entzogen werden. Außerdem braucht jede Kooperative ein festgelegtes soziales Ziel ihrer Arbeit, welches elementarer Bestandteil für die Gründung und den Fortbestand selbiger ist. Diese Entwicklung wird von vielen als deswegen wichtig angesehen, weil eine sozialistische Alternative zum zugelassenen privatwirtschaftlichen Sektor als unabdingbar erachtet wird. Auch für den Staat stellt es die Möglichkeit dar, ineffiziente Einrichtungen wie Cafeterien in selbstverwaltete Kooperativen aufgehen zu lassen. Bis 2017 sind bis zu 10.000 solcher Transformationen angedacht. Bevor jedoch dies realisiert werden kann, wird im Moment die bisherige Entwicklung analysiert und Fehler werden mithilfe von Korrekturen ausgemerzt. Mit dem Ziel nach dieser ersten experimentellen Phase flächendeckende Kooperativengründungen zu ermöglichen, die nachhaltig und langfristig ihren Platz im cubanischen Wirtschaftssystem haben sollen. Der Wirtschafts- und Planungsminister Marino Murrillo ließ am 23.7.2012 in der Granma verlauten: „Dass Kooperativen klare Privilegien im Vergleich zu anderen Organisationsformen (private Geschäfte) im nichtstaatlichen Sektor genießen“. Im weiteren Textverlauf spricht er nicht nur von „finanziellen Privilegien“, in Form von Krediten und steuerlichen Vergünstigungen, sondern auch davon, dass Staatsaufträge wenn möglich von Kooperativen erledigt werden sollen.Die andere große Neuerung ist die Zulassung von Kooperativen 2. Grades. Diese setzen sich nicht wie alle bisher dargestellten aus einzelnen Mitgliedern zusammen, sondern selbst aus Kooperativen. Es sind also Kooperativenzusammenschlüsse, die sich in ihrer Arbeit gegenseitig ergänzen. Als Beispiel hierfür kann die Verbindung von Produktionskooperativen auf dem Land und Vertriebskooperativen in der Stadt gelten. Theoretisch sind der Verschmelzung von Kooperativen miteinander jedoch keine Grenzen gesetzt. Diese Neuerung ist enorm wichtig, da sie nicht nur Synergieeffekte freisetzen kann, sondern auch die Grundlage für einen breiten Kooperativensektor in der cubanischen Wirtschaft und einer Kooperativenkultur schafft.Kooperativen sollen langfristig neben den staatlichen Unternehmen die zweite große Säule der sozialistischen Wirtschaft Cubas darstellen. Mit dieser Politik stehen sie in der Linie der marxistischen Klassiker. Friedrich Engels sagte schon 1866 in einem Brief an den Arbeiterführer August Bebel: „Und dass wir beim Übergang in die volle kommunistische Wirtschaft den genossenschaftlichen Betrieb als Mittelstufe in ausgedehntem Maß werden anwenden müssen, daran haben Marx und ich nie gezweifelt.“Dass dieser Prozess nötig ist, um den cubanischen Sozialismus weiterzuentwickeln bzw. ihn auf eine neue Stufe zu heben, zeigt auch die große Begeisterung der Menschen, mit denen ich sprach. Gründe sind z.B. die basisdemokratische Organisation, der direkte Einfluss von Wissen und Fähigkeiten, die in der cubanischen Gesellschaft keine Mangelwaren sind und der soziale Charakter.  Ein nicht unwesentlicher Motivationsfaktor ist ebenfalls, dass hier oft höhere Löhne als in anderen Sektoren erzielt werden können. Kooperativen können die staatliche Planung nach Bedürfnissen im lokalen Raum ergänzen und stellen deswegen auch keine einfache Negation dar, sondern eine Weiterentwicklung der sozialistischen Planwirtschaft.Für die Entwicklung der Kooperativen in Cuba erscheinen mir einige Punkte besonders wichtig. Erstens die Unabhängig- und Freiwilligkeit der Kooperativen.Eine demokratische Kooperative kann nur funktionieren, wenn sie in ihren Entscheidungen frei und ökonomisch unabhängig agieren darf und kann. Damit diese Freiheit nicht missbraucht wird, um Kapital zu akkumulieren und sich gegen die Bedürfnisse der Menschen richtet, ist die Einhaltung, der solidarischen und humanistischen Prinzipien die im Textverlauf vorgestellt wurden elementar. Dies kann und muss der Staat mit Gesetzen und steuerlichen Regelungen sicherstellen und kontrollieren, ohne jedoch zu dirigieren.
Eine Kooperative darf nicht nur eine ökonomische Einheit darstellen, sondern muss dabei helfen, die materiellen und spirituellen Bedürfnisse des Menschen zu befriedigen. Dazu ist es von Nöten, dass die Befähigung zu neuen Kenntnissen und die Weiterentwicklung eines jeden besondere Stellungen bekommen.Wenn in Cuba eine große sozialistische Kooperativenkultur entsteht, die zur Befriedigung menschlicher Bedürfnisse wirtschaftet, die Produktivkräfte entwickelt und im Einklang mit der nationalen Planung steht, kommen wir der Vision von Karl Marx um einiges näher.„Einer klassenlosen Gesellschaft vereint auf der Grundlage der gemeinsamen Aneignung und Kontrolle der Produktionsmittel“, „als Assoziation von freien und gleichen Produzenten.“  Die Grundsteine dafür sind gelegt.

Dieser Artikel ist von Hanno. Klicke hier um mehr Artikel von ihm zu lesen!

Quellen:
Bismark, La O Serra: Decreto Ley NO.305: De las Cooperativas no Agropecuarias,2014
Castro Ruz,Fidel: La historia me absolvera, 1953
Engels, Friedrich: Brief an Bebel (1886), MEW 36, 426.
Harnecker,Camila Pineiro: Cooperativas y Socialismo, 2012Repensando el Socialismo cubano, 2013
Marx,Karl:Forderungen der IAA, MEW 16, S.195
Marin de Leon y Labrador Marchin: Las relaciones estado- cooperativas
Rodriguez Delis,Livia:Cuba un pais idoneo para fomentar el cooperativismo,2014
Decreto Ley No. 95
4. Congresso del Partido comunista de Cuba: Lineamentos de la politica economica y social del partido y la revolucion, 2011
Verfassung der Republik Kuba