Der kapitalistische Markt ist angekommen, bald ist es mit dem Sozialismus vorbei auf Kuba! Wie viel Wahrheit in diesem Satz steckt, möchte ich mit euch in diesem Artikel herausfinden. Ist die Privatwirtschaft auf Kuba der Anfang vom Ende oder eine notwendige Lösung für einen wohlhabenden und nachhaltigen Sozialismus?

Was ist der Sozialismus?

Um der folgenden Analyse eine Basis zu verschaffen, ist es notwendig eine grundlegende Eigentumsdefinition aus der sozialistischen Theorie voranzustellen.

Marx betrachtet die Art und Weise, wie die grundlegenden Elemente des Produktionsprozesses – die Arbeitskraft und die Produktionsmittel – zusammengebracht werden, als Grundfrage jeder Gesellschaftsordnung. Im Sozialismus sind diese Elemente so vereint, dass die Produzenten die Arbeitsmittel kollektiv, gemeinsam besitzen. Das schließt die Möglichkeit einer Verwandlung der Produktionsmittel in Mittel zur Ausbeutung des einen Teils der Gesellschaft durch den Anderen völlig aus. Die Produktionsverhältnisse zwischen den Menschen werden auf den Beziehungen der kameradschaftlichen Zusammenarbeit und gegenseitigen Hilfe aufgebaut. Im Sozialismus existiert das gesellschaftliche Eigentum in zwei Formen: als allgemeines (staatliches) Volkseigentum und als genossenschaftlich- kollektivwirtschaftliches Eigentum.

Die philosophische Definition des Sozialismus entspricht dieser zudem. Diese bezeichnet den Sozialismus als eine Gesellschaftsformation, in der die fundamentalen Klassen nicht in einem antagonistischen Widerspruch zueinander stehen.

Kubanische Realität

Im kubanischen Sozialismus lässt sich eine größere Landschaft an Eigentums- und Verwaltungsformen betrachten.

Zum einen existiert der staatliche Sektor, indem formal das gesamte Volk zu gleichen Teilen Besitzer der Produktionsmittel ist. Die Produktionsplanung wird staatlich-zentral erstellt und es herrscht kein Ausbeutungsverhältnis, wodurch kein objektiver Interessenwiderspruch besteht. (Hiermit ist gemeint, dass die Interessen der Arbeiter innerhalb des Produktionsprozesses mit keinem weiteren Element, wie z.B. dem Kapitalisten im Kapitalismus, im Widerspruch stehen).

Im Falle der zweiten sozialistischen Produktionsweise, der Kollektivwirtschaft, sind nur die Arbeiter des jeweiligen Betriebs die Besitzer ihrer Produktionsmittel. Die Produktionspläne werden meist mit dem Staat zusammen erstellt, um das planwirtschaftliche Prinzip nicht zu brechen. Wichtig ist jedoch, dass auch hier kein Ausbeutungsverhältnis herrscht und somit kein objektiver Interessenwiderspruch vorhanden ist.

Die dritte Eigentumsform, welche heutzutage auch in Kuba vertreten ist, finden wir in der Privatwirtschaft vor. Hier besitzt meist nur eine Person die Produktionsmittel und lässt mit diesen für sich arbeiten. Es herrscht also ein Ausbeutungsverhältnis, welches wir aus dem Kapitalismus kennen und welches einen objektiven Interessenwiderspruch zwischen Besitzer und Angestellten mit sich führt. Diese Eigentumsform hat so gesehen absolut nichts mit Sozialismus zu tun.

Wichtig ist hierbei jedoch festzustellen, dass sich Kuba noch in der Phase des Transits zum Sozialismus befindet. Der tatsächlichen Sozialismus, wie er beispielsweise von Marx definiert wurde, wurde bisher auf der Welt noch nicht erreicht, weder in der Sowjetunion noch anderswo. Die Wege die dorthin führen sollen sind vielfältig.

Geschichte und Charakter der Privatwirtschaft auf Kuba

Als die Spezialperiode auf Kuba begann, welche mittelbar aus dem Zusammenbruch der Sowjetunion resultierte, ist aus Not und Elend sowie dem Verfall der Kaufkraft der eigenen Währung, eine große Schattenwirtschaft entstanden, die den US-Dollar als Zahlungsmittel mit sich führte. Um später diese Schattenwirtschaft wieder unter die Kontrolle des Staates zu bringen, war eine Legalisierung unausweichlich. Weitere Motivationen lagen darin weitere Arbeitsplätze zu schaffen und die angespannte Versorgungslage zu entlasten. Heutzutage soll sie eine ergänzende, unterstützende Position in der Wirtschaft einnehmen. Der sich entwickelnde Tourismussektor, der als Notlösung entstand um die Krise zu überstehen, spielt ebenfalls eine große Rolle in der Entscheidung, die Privatwirtschaft in einem kontrollierten Rahmen zu etablieren. Mit den den Touristen ist auch eine kapitalistische Nachfrage nach Kuba gekommen. Um die mitgebrachten Devisen möglichst effektiv abschöpfen zu können und der kubanischen Volkswirtschaft den gewünschten Aufschwung zu ermöglichen, war die flexiblere und gewinnorientierte Privatwirtschaft vonnöten.

Diese wird auf Kuba jedoch in einem strikten Rahmen gehalten. Hohe Steuern, sowie die Limitierung von Angestellten bekämpfen die Akkumulation von Kapital weitestgehend, der privatwirtschaftliche Sektor ist lediglich in ausgewählten Branchen legalisiert, die nicht mit dem staatlichen Sektor konkurrieren. Vor Allem die Industrie stellt ein no-go für die Privatwirtschaft dar. Aus diesen Faktoren resultiert, dass sich die Privatwirtschaft auf Kuba fast ausschließlich auf kleine Cafeterien, Restaurants, Lädchen und einige Bauern beschränkt.

Die Hauptproduktionsmittel bleiben selbstverständlich unangetastet in den Händen des Staates und eine Börse oder ähnliches steht gar nicht erst zur Debatte. Zwei Effekte der Legalisierung ließen sich rasch beobachten – eine größere soziale Ungleichheit und eine Diversifizierung von Gütern.

Ist Kubas Wirtschaftsmodell als Anfang vom Ende oder als adäquate und notwendige Lösung für einen wohlhabenden und nachhaltigen Sozialismus zu betrachten?

Der mächtige ökonomische und politische Pol des Sozialismus im Weltgeschehen ist im Jahre 1989/1990 mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion untergegangen. Die bipolare Epoche der Welt ist vorerst abgeebbt. Weder der weltweite Aufbau des Sozialismus, noch das Erreichen des Kommunismus stellen realistische Ziele für die nächsten Jahre dar. Auch die Weiterentwicklung Kubas in Richtung des Sozialismus ließe sich angesichts der heutigen Weltlage nicht meistern. Konterrevolutionäre Aggression aus dem Ausland und wirtschaftliche Schwäche lassen der kubanischen Revolution zwei bescheidene Möglichkeiten:

1. Eine vollständige Isolation bei gleichzeitigem Halt an den sozialistischen Prinzipien – welcher die kubanische Wirtschaft nicht standhalten könnte

2. Eine Integration in den kapitalistischen Weltmarkt um an der internationalen Arbeitsteilung teilzuhaben, mit gleichzeitiger Einführung von Marktelementen in der Binnenwirtschaft. Dies birgt jedoch die Gefahr von ideologischer Infiltration, sozialer Ungleichheit und der Bildung einer Bourgeoisie mit entgegengesetzten Interessen zu den Arbeitern.

Kuba hat den zweiten Weg gewählt, nicht jedoch um auf den Kapitalismus zuzusteuern, sondern mit dem Ziel langfristig einen wohlhabenden und nachhaltigen Sozialismus aufzubauen. Die Planung bleibt dabei auch künftig das bestimmende Prinzip der Wirtschaft. Es wird ein Mittelweg gesucht, der die zentrale Rolle der Planung für die Wirtschaft erhält und gleichzeitig Platz für Marktbeziehungen lässt sowie den Markt an sich anerkennt. Wichtig ist dabei, dass trotz der Anerkennung der ergänzenden Rolle des Privatbesitzes über bestimmte Produktionsmittel und Verwaltungsformen innerhalb dieser so genannten “propiedad mixta”(deu:“gemischtes Eigentum”) weiterhin das Hauptgewicht auf dem Staatseigentum liegen soll.

In Kuba wird der Sozialismus jedoch nicht nur als Konstrukt großer Konzepte und schwerer Theorie betrachtet. Der Sozialismus wird für Einige von viel konkreteren Aspekten gebildet. So beschrieb bspw. der Generalsekretär der KP Südafrika, Chris Hani, den Sinn des Sozialismus folgendermaßen:

“Beim Sozialismus geht es um ein angemessenes Dach über dem Kopf für jene, die obdachlos sind. Es geht um Wasser für die, die kein sauberes Trinkwasser haben. Es geht um Gesundheitsvorsorge und um eine Leben in Würde für die Älteren. Es geht um die Überwindung der riesigen Kluft zwischen den städtischen und ländlichen Gebieten. Es geht um Bildung für alle. Beim Sozialismus geht es darum, die Tyrannei der Märkte zurückzudrängen.”

Um den gewünschten Sozialismus langfristig etablieren zu können, muss manchmal zu unorthodoxen Mitteln gegriffen werden, die auch bedeuten können, dass ein temporärer Rückschritt gegangen werden muss, um später eine Basis für den erneuten Fortschritt zu haben. Gerade in Anbetracht des globalen Kontextes, in welchem sich Kuba befindet, ist somit vor allem außenpolitisch eine Anpassung an den kapitalistischen Weltmarkt notwendig, denn viele wichtige Waren können nicht auf Kuba produziert werden, womit sie von Importen aus dem Ausland abhängig sind. Die Integration Kubas in die internationale Arbeitsteilung kann also eine stärkere kubanische Wirtschaft bewirken, um somit bspw. die von Chris Hani genannten Ziele in einem höheren Maße umzusetzen. In diesem Sinne sind für Kuba die marxistisch-leninistische Theorie und ihre gewünschten Effekte momentan nicht kongruent. Wie realistisch der erneute Schritt nach vorne, in Richtung des gesellschaftlichen Eigentums jedoch sein wird, hängt von dem Rahmen ab, in welchem sich die aufkommende Kleinbourgeoisie entwickeln kann.

In der heutigen Politik wird die Privatwirtschaft jedoch noch in einem sehr kontrollierten Rahmen gehalten. Neuste Tendenzen waren sogar erneute Stops der Lizenzvergaben an Privatbetriebe. Das festgeschriebenes Ziel der PCC (Kommunistische Partei Kubas) in ihrem Entwicklungsplan bis 2030 ist zudem ein verstärktes Gegenwirken gegen die Konzentration von privatem Kapital und Reichtum.

Es sieht also nicht danach aus, dass Kuba wie etwa China die rote Linie großflächiger Privatisierungen überschreitet. Die klassische sozialistische Wirtschaftslenkung und die entsprechenden Formen der Eigentumsverwaltung, wie man sie aus der Sowjetunion kennt, haben jedoch zumindest mittelfristig ausgedient.

Dieser Artikel war von Lorenz. Hier geht es zu weiteren Artikeln von ihm.