Unsere Proyecto-Gruppe ist fast fertig und wir fliegen bald zurück! Zum Abschluss habe ich eine kleine Arbeit geschrieben und sie an der Uni vorgestellt. Das Thema meiner Arbeit sind die kubanischen Wirtschaftsreformen. Für alle, die es interessiert, teile ich sie hier auf dem Blog. Viel Spaß damit 🙂

Einleitung

Seit 2021 hat die kubanische Regierung die womöglich tiefgreifendsten Wirtschaftsreformen seit Jahrzehnten verabschiedet. Zu den wichtigsten Änderungen zählt die Förderung von Selbstständigen und Privatunternehmen sowie einer aufblühenden Marktwirtschaft. Die vor ein paar Jahren noch alleinherrschende Planwirtschaft wird nach und nach durch private Akteure ergänzt.

Die Reformen sind nicht komplett neu, sondern sie hat es in ähnlicher Form schon in den vergangenen Jahrzehnten gegeben. Auch das jetzige Ausmaß der Reformen kommt nicht überraschend, sondern wurde bereits 2011 von der Kommunistischen Partei Kubas geplant. Aber erst ein Jahrzehnt später und inmitten einer enormen Wirtschaftskrise werden sie Stück für Stück in die Tat umgesetzt. Die Regierung rechtfertigt die Reformen als einen notwendigen Schritt hin zu einer effizienteren Wirtschaft, die die kriminelle Wirtschaftsblockade der USA umgehen kann. Viele Kritiker wiederum sehen in ihnen ein neoliberales Wirtschaftsprogramm, das die soziale Ungleichheit erhöht und die Probleme im Land verschärft, anstatt sie zu lösen.

Dieser Artikel beginnt mit einer Übersicht über den zeitlichen Ablauf der Wirtschaftsreformen sowie ihrer Resultate. Im Anschluss analysiere ich die Ergebnisse von einigen Interviews, die ich mit Einwohnern des Landes gemacht habe und in denen ich sie über ihre Haltungen und Erfahrungen bezüglich der Wirtschaftsreformen gefragt habe.

Geschichte der kubanischen Wirtschaftsreformen

Von den 90er Jahren bis 2011

Kubas aktuelle Lage spiegelt in gewisser Hinsicht die Situation in den 1990er Jahren wider. Aufgrund des Zusammenbruchs des europäischen Sozialismus fällt das Land in jener Zeit in eine tiefe Wirtschaftskrise. Die Exporte und Importe brechen zusammen und es fehlen alle möglichen Konsumprodukte. Um der Krise zu entkommen, entscheidet sich die Regierung für eine Vielzahl von Reformen: Unter anderem erlaubt sie die Verwendung des Dollars, fokussiert die Wirtschaft auf den Tourismus und (für die jetzige Analyse am wichtigsten) erlaubt die Existenz von selbstständiger Arbeit. Diese wird auf Spanisch Trabajo por Cuenta Propia (TCP) genannt. Sie erlaubt es, unabhängig von Staatsunternehmen zu produzieren, zu verkaufen und Dienstleistungen anzubieten; allerdings nur in kleinem Maßstab und mit nicht mehr als drei Angestellten. Beispielsweise werden private Restaurants erlaubt, um den Tourismus zu fördern, allerdings dürfen sie nicht mehr als 12 Kunden auf einmal bedienen. Die Regierung fördert aktiv TCP, wodurch es 1998 mehr als 400.000 Selbstständige auf Kuba gibt.

Im selben Zuge werden 1993 landwirtschaftliche Genossenschaften erlaubt, also Zusammenschlüsse von Bauern, die relativ unabhängig vom Staat produzieren können. Ihnen wird erlaubt, ihre landwirtschaftlichen Erzeuge auf Märkten zu verkaufen, auf denen der Preis von Angebot und Nachfrage und nicht vom Staat bestimmt wird.

1995 wird ein neues Gesetz für ausländische Investitionen verabschiedet, das zum ersten Mal seit 1959 zu 100% mit ausländischem Kapital finanzierte Projekte erlaubt. Zuvor konnten es maximal 49% ausländisches Kapital sein.

Im Jahr 2000 macht die Regierung eine Kehrtwende und erschwert unter anderem die Ausübung von TCP, wodurch die Zahl der Selbstständigen sinkt. Das geht weiter bis 2010, als sich die Regierung umentscheidet und erneut den nicht-staatlichen Sektor fördert. Während es 2010 noch 157 Tausend Selbstständige auf Kuba gibt, steigt deren Zahl bis 2018 auf 588 Tausend an. Mit dem Politikwechsel will die Regierung den Staat entlasten und das Angebot an Waren und Dienstleistungen diversifizieren.

Der Parteitag 2011

2011 hält die Kommunistische Partei Kubas ihren sechsten Parteitag, in dem eine Reihe von tiefgreifenden wirtschaftlichen Änderungen diskutiert wird. Unter breiter öffentlicher Diskussion und Einbezug der Bevölkerung wird ein Dokument mit mehr als 300 Richtlinien für die zukünftige Wirtschafts- und Sozialpolitik beschlossen (offizieller Name: „Lineamientos de la política económica y social del Partido y la Revolución“). Im Folgenden einige ausgewählte Punkte:

01. Das sozialistische Planungssystem wird weiterhin der wichtigste Weg für die Ausrichtung der Volkswirtschaft sein und muss methodologisch, organisatorisch und die Kontrolle betreffend transformiert werden. Die Planung wird den Markt berücksichtigen, ihn beeinflussen und auf seine Eigenschaften Acht geben.

02. Das Verwaltungsmodell erkennt an und fördert, neben den sozialistischen Staatsunternehmen, die die Hauptform der Volkswirtschaft darstellen, auch Formen ausländischer Investition (gemischte Gesellschaften, Verträge internationaler Wirtschaftsvereinigungen, nebst anderen), Genossenschaften, kleine Landwirte, Nießbrauch, Vermieter, Selbstständige und andere Formen, die alle zusammen zur Steigerung der Effizienz beitragen müssen.

[…]

16. Unternehmen entscheiden und verwalten ihr Betriebskapital und ihre Investitionen bis zu den im Plan vorgesehenen Grenzen.

17. Staatsunternehmen oder Genossenschaften, die in ihren Bilanzen regelmäßig finanzielle Verluste oder unzureichendes Betriebskapital aufweisen, ihren Verpflichtungen mit ihrem Vermögen nicht nachkommen können oder bei denen Finanzprüfungen negativ ausfallen, werden einem Liquidationsverfahren unterzogen oder können unter Einhaltung der diesbezüglichen Bestimmungen in andere Formen nichtstaatlicher Verwaltung umgewandelt werden.

[…]

20. Die Einkommen der Arbeitnehmer und ihrer Vorgesetzten in Staatsunternehmen und in nichtstaatlichen Unternehmensformen werden an die von ihnen erzielten Ergebnisse gekoppelt.

[…]

177. Es wird sichergestellt, dass der Privatsektor schrittweise die Zahlungsbilanz des Landes verbessert, um kein Nettoimporteur von Nahrung mehr zu sein und die hohe Abhängigkeit von Finanzierungen zu verringern, die derzeit durch Einnahmen aus anderen Sektoren gedeckt werden.

[…]

262. Nichtstaatliche Aktivitäten im Beherbergungs-, Gastronomie- und Dienstleistungssektor werden ausgebaut, um das staatliche Tourismusangebot zu ergänzen.

Es wird also bereits 2011 die Existenz von Privatunternehmen in Aussicht gestellt. Sie sollen Arbeitsplätze anbieten, die Produktion und den Tourismus fördern, und sowohl für Arbeitnehmer als auch Manager Arbeitsanreize schaffen. Staatsunternehmen sollen in private umgewandelt werden, wenn sie nicht effizient genug agieren. Die Marktwirtschaft soll für eine effizientere Ressourcenverteilung sorgen. Dennoch sollen die Staatsunternehmen und die sozialistische Planwirtschaft weiterhin die dominante Rolle in der Wirtschaft spielen und lediglich durch die Marktwirtschaft ergänzt werden.

Für die nächsten Jahre werden allerdings wenige der erwähnten Reformen umgesetzt.

Die weitere Entwicklung und Resultate der Reformen

2019 beschließt das Land unter breiter Beteiligung der Bevölkerung eine neue Verfassung, die zum ersten Mal seit 1976 das Recht auf Privateigentum anerkennt.

2020 stürzt das Land in eine tiefe Wirtschaftskrise. Unmittelbarer Auslöser ist die Covid 19-Pandemie, die unter anderem den Tourismus lahmlegt. Dazu kommt eine Verschärfung der US-Blockade und eine Vielzahl von Naturkatastrophen. Das Resultat ist ein Engpass an nahezu allen Konsumgütern, starke Inflation, eine Energiekrise, ein Fall des Lebensstandards und daher Unmut in der Bevölkerung. Auch mit dem Ende der Pandemie verbessert sich die Situation nicht. Die akute Krise zwingt die Regierung zu handeln und die 10 Jahre vorher beschlossenen Reformen zu implementieren. Am 29. September 2021 werden die 35 ersten Privatunternehmen genehmigt. Diese werden als MIPYME bezeichnet (das steht für „Mini, Pequeñas y Medianas Empresas“ – Mini-, kleine und mittlere Unternehmen). Ein Unternehmen gilt als „mini“, wenn es bis zu 10 Angestellte hat, als „klein“ mit 11 bis 35 Angestellten und „mittlere“ Unternehmen können 36 bis zu 100 Angestellte haben.

Um die Gründung und das Wirtschaftlichkeit der Privatunternehmen zu garantieren, gewährt ihnen der Staat einige Vorteile, beispielsweise können sie die Preise für Waren und Dienstleistungen selber festlegen, sie müssen beim Import von Geräten und Technologien keine Zölle zahlen und sie können auf Bankkredite in MLC (Währung auf Kuba, die genau einem US-Dollar entspricht) zugreifen.

Laut Daten aus 2023 gibt es auf Kuba mehr als 10.000 MIPYME. Der gesamte Privatsektor nimmt etwa 15% der BIP ein, ist für 8% aller Verkäufe im Inland und 25% der Exporte verantwortlich. Der Staatssektor hat also noch ein größeres ökonomisches Gewicht als der Privatsektor. Dennoch arbeitet mit 1,5 Millionen Menschen nur noch eine Minderheit der arbeitenden Bevölkerung im Staatssektor.

Die Regierung räumt einige Probleme ein, die es bisher bei der Implementation der MIPYME gibt. Unter anderem spezialisieren sich zu viele auf den Import und Weiterverkauf von Waren, während zu wenige selber produzieren und Möglichkeiten für Warenexport bieten. Viele Unternehmen erhöhen ihre Preise über den Wert der Waren hinaus, um Extraprofite zu machen. Außerdem strebt die Regierung mehr Integration zwischen staatlichem und privaten Sektor an: Sie arbeiten bisher zu oft gegeneinander statt miteinander, bilden keine Produktionsketten und hemmen damit das Wirtschaftswachstum.

Auswertung der Interviews

Ich habe mit 7 Personen aus den Provinzen Havanna, Cienfuegos und Villa Clara Interviews abgehalten und sie nach ihren Haltungen zu den Wirtschaftsreformen gefragt. Zum einen habe ich sie gefragt, wie die Reformen sich auf sie persönlich ausgewirkt haben, ob sie also ihren Lebensstandard verbessert oder verschlechtert haben. Zum anderen habe ich sie darüber ausgefragt, wie sich die Reformen ihrer Meinung nach auf die Wirtschaft des Landes ausgewirkt haben, in welchen Aspekten sie also bisher helfen die Krise zu überwinden und in welche nicht.

Anfangs stellten viele der Befragten klar, dass ihr Lebensstandard vor der Krise eindeutig besser war, wodurch man nicht einfach feststellen könne, inwiefern die Reformen selber ihre Situation verbessert oder verschlechtert haben. Durch die starke Inflation verlor das Gehalt bzw. die Rente der Betroffenen fast vollständig seine Kaufkraft. Gleichzeitig waren die meisten Befragten in Nebentätigkeiten mit höherer Vergütung tätig, die erst durch die wirtschaftlichen Veränderungen möglich und rentabel wurden; meistens als Selbstständige. Durch die Reformen haben sie Zugang zu weitaus mehr Produkten als in der Anfangszeit der Krise, also 2020 und 2021, wo es selbst die einfachsten Konsumgüter nicht gab. Ein junger Mann hat erklärt, er und alle, die er kennt, haben in jener Zeit vor Hunger Gewicht verloren. Heute sind wieder genug Lebensmittel vorhanden, um zu überleben, und in mancher Hinsicht gibt es mittlerweile mehr Produktauswahl als vor der Krise. Wegen den gestiegenen Preisen ist der Lebensstandard aller Befragten jedoch niedriger als vor 2020.

Was die gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen angeht, antworteten die Befragten fast einstimmig, dass die Wirtschaftsreformen notwendig für das Überleben des Landes gewesen seien. Ohne die Reformen wären Menschen verhungert und das Land vollständig kollabiert. Die neu entstandenen Privatunternehmen konnten die Bevölkerung mit allen möglichen Produkten versorgen, die es vorher nicht gab. Sowohl die Menge als auch die Auswahl an Produkten stieg durch die Reformen drastisch an. Auch wenn die Produkte sehr teuer sind, finden die Menschen gleichzeitig Wege, an das nötige Geld zu kommen. Daher waren sich die Befragten einig, dass die aktuelle Krise ohne die Reformen schwerwiegender wäre.

Gleichzeitig haben sie unterschiedliche Nachteile und Fehler in der Implementation der Reformen erwähnt. Am meisten wurde die Rolle der Privatunternehmen in den Preissteigerungen erwähnt: Die Unternehmen verkaufen ihre Produkte weit über Wert, oftmals mit einer Profitrate von 100%. Daher fällt es vielen Menschen schwer, die Produkte zu kaufen, die die selbigen Unternehmen eingeführt haben. Ein anderer vielerwähnter Nachteil ist die steigende soziale Ungleichheit. Heute gibt es auf Kuba Millionäre und zur gleichen Zeit Obdachlose und Bettler auf der Straße. Einer der Befragten hat erklärt, vorher „gab es Arme, die nichts hatten, und Reiche, die das wenige, das es gab, hatten – heute gibt es Arme, die noch weniger haben, und Reiche, die viel haben.“ Damit haben viele auch einen Anstieg von Korruption in Zusammenhang gesetzt: Die reichsten Unternehmensbesitzer seien tendenziell die verwandten von Regierungsvertretern. Ein Mann hat außerdem erklärt, dass die Privatunternehmen anders als erhofft nicht die einheimische Produktion anregen konnten, da es für sie wegen den mangelnden erhältlichen Ressourcen und der schlechten Infrastruktur rentabler ist, Produkte aus dem Ausland zu importieren als sie selber herzustellen.

Einige der Befragten haben außerdem vorgeschlagen, welche Reformen sie implementieren würden, um die Lage des Landes zu verbessern. Alle waren sich einig, dass die bisherige, zentralisierte Planwirtschaft schon vor 2020 große Probleme hatte, die durch die Krise offensichtlich wurden. Das gesamte Land sei von einigen Staatsbeamten in Havanna ohne Wissen um die Situationen vor Ort und mittels einem unrealistischen Plan verwaltet worden. Das habe zu Ineffizienz und schlechter Qualität von Produkten und Dienstleistungen geführt. Die Befragten hatten unterschiedliche Meinungen, wie eine bessere, dezentralere Wirtschaft auszusehen habe.

Die einen meinten, die aktuellen Reformen gehen in genau die falsche Richtung, da sie die wirtschaftliche Kontrolle in die Hände einiger Privatpersonen geben. Stattdessen sollen die aus Havanna kontrollierten Staatsunternehmen in die Hände der Provinz- oder Bezirksregierungen gehen. Dadurch wäre das Problem der Zentralisierung gelöst, die Produktionsmittel seien aber immer noch in den Händen der gesamten betroffenen Bevölkerung.

Andere waren der Meinung, dass die Öffnungen hin zu Privatwirtschaft sehr wohl der korrekte Weg seien, da nur so das Problem der Effizienz und des Arbeitsanreizes gelöst werden könne. Sie stellten sich verschiedene Wege vor, die aktuellen Probleme zu umgehen. Beispielsweise gab es den Vorschlag, der Staat müsse die exzessiven Preise stärker regulieren, indem er Unternehmen bestraft, die Produkte zu einem aufgeblähten Preis verkaufen. Aber ebenso gab es die Meinung, der Staat mische sich zu sehr in die Angelegenheiten der Privatunternehmen ein und müsse ihnen mehr Freiheiten geben, sich zu entwickeln. Das Problem der übermäßigen Preise könne auch gelöst werden, indem es mehr konkurrierende Unternehmen gibt, die ihre Preise gegenseitig auf den Wert des Produktes heruntertreiben.

Zusammenfassung

Mit dem Druck einer enormen Wirtschaftskrise führt Kuba seit 2021 die Reformen durch, die bereits 10 Jahre vorher beschlossen wurden. Im ganzen Land sprießen Privatunternehmen aus dem Boden und die Marktwirtschaft blüht auf. Einige der Ziele, die die Regierung damit erreichen wollte, wurden erreicht, während andere unerfüllt bleiben: Die Reformen konnten die schlimmsten Auswirkungen der Krise abschwächen und großen Teilen der Bevölkerung die Versorgung mit Lebensmitteln und anderen Gütern gewährleisten. Gleichzeitig klagen viele Menschen über hohe Preise, soziale Ungleichheit und Korruption. Insgesamt stoßen die Reformen auf positive Resonanz in der Bevölkerung, gleichzeitig werden sie wegen fehlerhafter Umsetzung bemängelt.

Es ist schwer zu sagen, zu welchem Grad sowohl die aktuellen Probleme als auch die Hoffnungen auf die Reformen zurückzuführen sind. Sie sind immerhin in einer Zeit der Mangels, der Inflation und allgemeinen Misstrauens gegenüber der Regierung entstanden und von den Umständen gebrandmarkt. Sicher lässt sich aber sagen, dass die Reformen eine tiefe Diskussion in der Bevölkerung anstoßen. Jeder, den man auf der Straße trifft, hat seine eigene Meinung und Wünsche für die Zukunft des Landes. Die Kubanische Revolution darf nicht in alten Dogmen versinken, sondern muss sich weiterentwickeln, um den Wünschen der Bevölkerung gerecht zu werden.

«Die Revolution ist kein Kampf für die Gegenwart, die Revolution ist ein Kampf für die Zukunft. Die Revolution hat immer die Zukunft und das Heimatland, an das wir denken, im Blick.»

– Fidel Castro

Quellen

«Apuntes bore las modificaciones del ejercicio del trabajo por cuenta propia», Granma, 25.09.2024 (granma.cu/cuba/2024-09-25/apuntes-sobre-las-modifi-caciones-del-ejercicio-del-trabajo-por-cuenta-propia-25-09-2024-19-09-51)

«Mipymes, para empujar el desarrollo de Cuba», Granma, 12.10.2021 (granma.cu/cuba/2021-10-12/mipymes-para-empujar-el-desarrollo-de-cuba-12-10-2021-19-10-33)

«Trabajo por cuenta propia: ¿De dónde viene y a dónde va?», Cubahora, 07.12.2018 (cubahora.cu/sociedad/trabajo-por-cuenta-propia-de-donde-viene-y-a-donde-va)

«Diez preguntas necesarias sobre las Mipymes en Cuba», MEP, 30.06.2023 (mep.gob.cu/es/noticia/diez-preguntas-necesarias-sobre-las-mipymes-en-cuba)

«Las claves del mayor ajuste económico en décadas en Cuba que entrará en vigor este año», infobae, 01.01.2024 (infobae.com/america/america-latina/2024/01/01/las-claves-del-mayor-ajuste-economico-en-decadas-en-cuba-que-entrara-en-vigor-en-2024)