Ein neuer Partner

Rückblick:
Das im November 2017 verabschiedete Abkommen zwischen der Europäischen Union und Kuba hat die Novellierung des politischen Dialogs und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zum Ziel. Zuvor hatte die EU noch den sogenannten „gemeinsamen Standpunkt“ – wohlgemerkt aus dem Jahr 1996 – gegenüber dem sozialistischen Inselstaat vertreten, der mitunter von der damaligen rechtskonservativen spanischen Regierung vorangetrieben wurde. Kern dieser Resolution war u.a. das langfristige Ziel eines „Wechsels“ des politischen Systems auf Kuba. Die kubanische Seite lehnte diese Forderung(en) stets ab und verurteilte sie als Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes.

Die EU scheint nunmehr, obgleich in dieser Frage nicht mit einer Stimme sprechend, gewillt zu sein, neue Wege der internationalen Beziehungen zu beschreiten. Weiterlesen

Die Europawahl und Kuba

Am 26.05.2019 wird das Parlament der Europäischen Union gewählt. Ein alle fünf Jahre stattfindender, für viele Wahlberechtigte eher uninteressanter Akt. Desinteresse, Resignation und die Ablehnung des neoliberalen Systems der EU können Beweggründe sein, sich der am Sonntag stattfindenden Wahl zu enthalten. Es scheint sich ja sowieso nichts zu bewegen. Die Menschen in der EU und ihren 28 Mitgliedsstaaten sind weitestgehend entsolidarisiert, das hauptsächlich Verlierer produzierende Wirtschaftssystem ist gefestigt, der Parlamentarismus an sich droht vor dem Hintergrund von privaten Schiedsgerichten und Freihandelsabkommen ohnehin zur gut bezahlten Beschäftigungstherapie für Berufspolitiker zu verkommen. Weiterlesen