Eine neue Verfassung für Kuba

Schon seit dem 22. Juli steht der Entwurf für die Verfassungsreform Kubas, das “Proyecto de Constitución de la República de Cuba”, durch die Nationalversammlung bestätigt bereit, durch das Volk debattiert zu werden. Zuvor war das Dokument seit 2013 durch eine damit beauftragte Kommission vorbereitet worden und eine erste Version verfasst worden. Die derzeit gültige kubanische Verfassung ist aus dem Jahr 1976 und trotzdem machen sich der kubanische Staat und das Volk die Mühe es anzugehen, um „la ley de las leyes“, „das Gesetz der Gesetze“ zu erneuern. Weiterlesen

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Wahlen als Beweis für Demokratie & Geschlossenheit Teil 2 – Die Nationalwahlen

Am 11. März hat Kuba gewählt und wir waren live dabei. 605 Kandidat_innen des Nationalparlaments und weitere 1265 Kandidat_innen der Provinzparlamente standen zur Wahl.

85,65% der Kubaner_innen haben ihre Stimme abgegeben und damit alles getan, damit sich am 19. April die Asamblea Nacional del Poder Popular (ANPP, Nationalversammlung der Volksmacht) in seiner 9. Legislaturperiode konstituieren kann.

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Wahlen als Beweis für Demokratie und Geschlossenheit Teil 1 – Die Kommunalwahlen

„Das Wahlsystem Kubas ist einzigartig auf der Welt“

Diesen Satz hörten wir am vergangen Sonntag (26. November 2017) immer wieder von verschiedenen stolzen Wahlhelferinnen und -helfern, die sich hier in Kuba alle freiwillig melden. Von verschiedenen Ecken wurde immer wieder betont, welch ein Glück wir haben, in der Zeit von September 2017 bis April 2018 in Kuba zu sein – die Zeit, in der die „großen“ Wahlen abgehalten werden. Weiterlesen

Kapitalismus im Sozialismus: Herausforderungen und Perspektiven für Kubas Gewerkschaften

ctc-logoDer Sektor der Privat- und Kooperativwirtschaft wächst seit der ökonomischen Teilöffnung Kubas. Viele Beschäftigte in nicht-staatlichen Betrieben finden sich nun in kapitalistischen Produktionsverhältnissen wieder – eine neue Erscheinung, mit der die postrevolutionäre kubanische Gesellschaft sich in diesem Ausmaß erstmalig konfrontiert sieht. Natürlich bringen diese Entwicklungen auch Notwendigkeiten mit sich, im Besonderen für die Gewerkschaften, die ihre bisherigen Funktionen anpassen müssen. Verfügt Kuba über die Instrumente, den kapitalistischen Tendenzen Einhalt zu gebieten? Eine Abwägung zwischen wirtschaftlichen Zwängen und Möglichkeiten zur Interessenvertretung Angestellter im Transit zum Sozialismus. Weiterlesen

Reflexion über unseren unlieben ständigen Begleiter: Die Werbung

Seit ich in Cuba bin, ist mir erst wirklich aufgefallen, welchen immensen Einfluss Werbung auf mein Leben nimmt. Während ich vorher immer mit Werbung auf allen Ebenen konfrontiert war, sehe ich nun, wie ein Minimum von Werbung auf mich wirkt. Dabei fallen mir aber nicht nur die positiven Aspekte auf, wie zum Beispiel, dass die Hauptfunktion von Werbung mein Kaufverhalten zu beeinflussen, wegfällt, aber auch die negativen, doch dazu später mehr.  Weiterlesen

Die Sommerschule Hugo Chávez – kritische Zivilgesellschaft?

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Die „Escuela de Verano Hugo Chávez“ wurde vom Verein „Nuestra America“ organisiert, der von einigen jungen kritischen Linken in Havanna gegründet wurde. Dieser hat sich zum Ziel gesetzt die sozialen Transformationsprozesse, die sich in einigen lateinamerikanischen Ländern abspielen, zu reflektieren, eigene emanzipatorische Projekte durchzuführen und als Forum des Austausches zu dienen. Die Sommerschule, welche ich auch besuchte, fand in dieser Form erstmals in der ersten Augustwoche während der Semesterferien in Havanna statt und hatte ca. 60 Teilnehmer. Sie trägt den Namen des ehemaligen Präsidenten Venezuelas, der große Sozialprogramme durchführte und sich maßgeblich auf soziale Bewegungen stützte, mit denen er auch gemeinsam eine neue Verfassung ausarbeitete. Hugo Chávez gilt als einer der Begründer des Sozialismus des 21. Jahrhunderts und prägte die Linke Südamerikas nachhaltig. Weiterlesen

Das Einfache, das schwer zu machen ist

Sozialismus im Alltag

„Sozialismus bedeutet Gerechtigkeit. Keiner hat hier etwas. Da sind wir alle gleich.“ Ohne mit der Wimper zu zucken, oder die Stimme zu senken, wie es so gerne in den westlichen Medien dargestellt wird, antwortet mir meine Nachbarin auf die Frage, was für sie Sozialismus bedeutet. Eine Antwort, die wohl jeder Spitzenpolitiker in Deutschland mit einem zustimmenden Nicken bestätigen würde. Hört man in den Industrienationen doch so oft von der prekären Situation der Bevölkerung sozialistischer Staaten, die kein Eigentum besäße, da alles in staatlicher Hand zentral verwaltet werde und somit keine Möglichkeit bestehe, durch harte Arbeit an Besitz und Reichtum zu gelangen. Weiterlesen