Erfahrungsbericht Kommunalwahl am 19.04.2015

Wahlbezirk Nr.44, Marianao, Havanna, 19.27 Uhr, dass Ergebnis der Kommunalwahlen steht fest! Am Ende ist es ruhig geworden, der Trubel der bis in den Nachmittag hinein den Schulhof beherrschte, auf dem sich die drei Wahllokale befinden, ist verflogen. Der große Ansturm auf die Wahllokale erfolgte am Vormittag, bei denen die Menschen bis in den Schulhof  Schlange standen um ihre Stimme abzugeben. Der größte Unterschied zur Wahl in Deutschland erscheint uns, ist  der gesellschaftliche Charakter der Wahl. Im Wahllokal wird gescherzt, gelacht, man kommt ja aus dem gleichen Viertel. Trotzdem wird dem formalen und geheimen Charakter der Wahl genüge getan.

Uns beeindruckt vor allem das Bewusstsein über die Wichtigkeit des Wahlprozesses, das man den Menschen anmerkt. Jeder trägt seinen Teil bei, egal ob er in der Wahlkommission sitzt, die Wahl einfach beobachtet, durch die Straßen läuft und Leute zum wählen animiert, oder den Wahlhelfern ihr Mittagessen vorbeibringt. Sogar die Kinder werden spielerisch an die Wahl herangeführt, sie „bewachen“ die versiegelten Urnen den gesamten Tag, und salutieren nach jeder erfolgreichen Stimmabgabe lautstark mit VOTÓ! (gewählt) Der eigentliche Prozess der Stimmabgabe ist, wie wir aus eigener Erfahrung als Wahlhelfer in Deutschland wissen, dem deutschen sehr ähnlich. Wer wählen will, tritt vor die Wahlhelfer, legt ein Dokument mit dem er sich ausweisen kann vor, unterschreibt hinter seinem Namen im Wahlregister und verschwindet danach mit dem Wahlschein in die Wahlkabine. Die Wahl ist frei, gleich, geheim und direkt, jeder hat eine Stimme. Der Wahlschein wird bevor man ihn einwirft zusammengefaltet. Bei dieser Wahl haben landesweit 88,3% der Wahlberechtigten teilgenommen. Es ist uns positiv aufgefallen, dass Menschen höheren Alters, die z.B. Gehprobleme haben, von den Kindern welche die Urne schützen bis zur Wahlkabine geleitet und gestützt werden. Der Dienst der Kinder, ist in unseren Augen ein durchaus sinnvolles Element um Kinder an die demokratische Teilhabe heranzuführen und auch ihnen das Gefühl zu geben einen Beitrag leisten zu können und Verantwortung zu tragen. Pro Wahllokal gibt es 4 Mitglieder des Wahlvorstandes, die die Wähler mittels Wahlregister identifizieren, die Stimmzettel austeilen und am Ende die Stimmen auszählen. In einem der Wahllokale die wir besucht haben, haben wir auch einen „speziellen Wahlbeobachter getroffen“, einen Jugendlichen der wie wir die Wahl beobachtet hat. Im Wahlbüro haben wir mitbekommen, wie 2 Kinder aufeinmal verschwanden. Daraufhin haben wir nachgefragt und erfahren, dass diese mit einem Mitglied der Wahlkommission inklusive mobiler Urne einen Hausbesuch bei einer erkankten Person angetreten haben. Dies geschieht um jeden an der Wahl teilhaben zu lassen, auch wenn er verhindert ist persönlich im Wahllokal zu erscheinen. Auch bei kleinen Fragen oder Sonderfällen, wie beispielsweise mit der Tatsache, dass zwei schon verstorbene Personen noch im Wahlregister aufgeführt waren, wurde gewissenhaft umgegangen und im Fall der Fälle eine Verantwortliche der übergeordneten Wahlkommission zu Rate gezogen. Bei der Stimmauszählung in unserem Wahllokal, wurden alle gültigen und nicht gültigen Stimmen öffentlich mit einigen Anwesenden mehrmals gegengezählt. Die Ergebnisse wurden sorgfälltig in Vorgedruckte Formulare in Heftform eingetragen, welche von den Wahlhelfern und den anwesenden Zeugen unterschrieben wurden. Am Ende dieses heißen cubanischen Wahlsonntags, sind wir erschöpft aber froh mehr als 10 Stunden persönliche Eindrücke gesammelt zu haben und ein Stück näher an der Realität Kubas angekommen zu sein. Nach dem, was wir beobachten konnten, sagt der Oppositionelle Hildebrando Chaviano die Wahrheit, als er seine eigene Niederlage erklärt: „Die Wahl war sauber. Die Auszählung war sauber. Die Leute wollen keinen Wechsel. Sie wollen noch immer die Revolution“

Eine sehr gute politische Einschätzung des Wahlergebnisses findet ihr hier auf amerika21.de. Wie genau das mit den Wahlen funktioniert hat Tobi mal für euch zusammengefasst, was es genau mit den Kommunalwahlen auf sich hat, recherchierte Hanno für euch.

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2 Gedanken zu „Erfahrungsbericht Kommunalwahl am 19.04.2015“

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